Zitierungen von § 31 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... das Wort „Wiedergabe" durch das Wort „Darstellung" ersetzt. 19. § 31 wird wie folgt gefasst: „§ 31 Gemeinsame Entscheidung über mehrere ... ersetzt. 19. § 31 wird wie folgt gefasst: „ § 31 Gemeinsame Entscheidung über mehrere Widersprüche Über mehrere ...

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