Zitierungen von § 31 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... das Wort „Wiedergabe" durch das Wort „Darstellung" ersetzt. 19. § 31 wird wie folgt gefasst: „§ 31 Gemeinsame Entscheidung über mehrere ... ersetzt. 19. § 31 wird wie folgt gefasst: „ § 31 Gemeinsame Entscheidung über mehrere Widersprüche Über mehrere ...
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