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Zitierungen von § 36 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 33 MarkenV Teilübergang einer eingetragenen Marke (vom 24.06.2016)
... anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. (2) Im Übrigen ist § 36 Absatz 1 bis 4 und 6 entsprechend ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung
... 23. § 33 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Im Übrigen ist § 36 Absatz 1 bis 4 und 6 entsprechend anzuwenden." 24. § 34 Absatz 1 wird wie ... oder Insolvenzverfahren werden in den Akten der Anmeldung vermerkt." 25. § 36 wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 wird aufgehoben. b) Die ...
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