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Zitierungen von § 42 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... „§ 22 (weggefallen)". j) Die Angaben zu den §§ 41 und 42 werden wie folgt gefasst: „§ 41 Verfall § 42 Nichtigkeit ... 41 und 42 werden wie folgt gefasst: „§ 41 Verfall § 42 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse und älterer Rechte". k) Nach ... wegen absoluter Schutzhindernisse und älterer Rechte". k) Nach der Angabe zu § 42 werden die folgenden Angaben eingefügt: „Abschnitt 6 Lizenz  ... „Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren" ersetzt. 21. Die §§ 41 und 42 werden wie folgt gefasst: „§ 41 Verfall (1) Der Antrag auf ... wird, und 5. der Verfallsgrund nach § 49 des Markengesetzes. § 42 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse und älterer Rechte (1) Für den ... 5. der Name und die Anschrift des Inhabers des älteren Rechts." 22. Nach § 42 wird folgender Abschnitt 6 eingefügt: „Abschnitt 6 Lizenz  ...
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