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Zitierungen von § 47 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 57a MarkenV Übergangsregelung aus Anlass der Verordnung (EU) 2024/1143 (vom 28.06.2024)

... in Bezug genommenen Fassung weiterhin Anwendung finden, sind die Überschrift zu Teil 6, die §§ 47 , 48 und § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1 und 3, § 52 Absatz 1 und 3, § 53 Absatz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Agrargeoschutz-Verweisanpassungsverordnung (AgrarGeoSVAV)

V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

Artikel 4 AgrarGeoSVAV Änderung der Markenverordnung

... Nr. 1151/2012" durch die Angabe „Verordnung (EU) 2024/1143" ersetzt. 3. § 47 ge folgt wie wirdändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Artikel 49 ... in Bezug genommenen Fassung weiterhin Anwendung finden, sind die Überschrift zu Teil 6, die §§ 47 , 48 und § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1 und 3, § 52 Absatz 1 und 3, § 53 Absatz 1 ...

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 5 DesignGuaÄndG Änderung der Markenverordnung

... „Teil 6 Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012". 5. § 47 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „nach der ...

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995

Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung

... Agrarerzeugnisse und Lebensmittel Abschnitt 1 Eintragungsverfahren § 47 Eintragungsantrag (1) Der Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer ...

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