Zitierungen von § 16a LuftSiG

... bedienen, steht dieses eigenem Personal gleich, 3. Natürliche Personen, die nach § 16a Absatz 1 als Beliehene eingesetzt werden oder die dort genannten Aufgaben für beliehene ... Informationen richten, 6. in Fällen der Überprüfung von Beliehenen nach § 16a Anhaltspunkte, die gegen eine Beleihung sprechen könnten, mit der beleihenden Behörde ...

... auf geeignete Weise mitzuteilen. § 5 Absatz 3 Satz 2 ist anzuwenden. § 16a Absatz 5 gilt entsprechend. (4) Hat die zuständige Luftsicherheitsbehörde ...

... natürliche oder juristische Personen sowie teilrechtsfähige Vereinigungen, die nach § 16a des Luftsicherheitsgesetzes beliehen sind, 4. für Ausbilder nach § 2 Absatz 5, 5. für ...

... Artikel 1 Nummer 4 (§ 3 Absatz 4) und Artikel 1 Nummer 18 ( § 16a Absatz 4 Satz 2 ) wird das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes), ...

...  f) Nach der Angabe zu § 16 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 16a Beleihung". g) Nach der Angabe zu § 17 wird folgende Angabe ... Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. Natürliche Personen, die nach § 16a Absatz 1 als Beliehene eingesetzt werden oder die dort genannten Aufgaben für beliehene ... ist, auch dem Absender auf geeignete Weise mitzuteilen. § 5 Absatz 3 Satz 2 ist anzuwenden. § 16a Absatz 5 gilt entsprechend. (4) Hat die zuständige Luftsicherheitsbehörde Zweifel, ob ... 2 wird vom Luftfahrt-Bundesamt wahrgenommen." 18. Nach § 16 wird folgender § 16a eingefügt: „§ 16a Beleihung (1) Die zuständige ... 18. Nach § 16 wird folgender § 16a eingefügt: „ § 16a Beleihung (1) Die zuständige Luftsicherheitsbehörde kann natürlichen ...

...  „6. in Fällen der Überprüfung von Beliehenen nach § 16a Anhaltspunkte, die gegen eine Beleihung sprechen könnten, mit der beleihenden Behörde ... diesem Gesetz" durch die Wörter „nach Absatz 2" ersetzt. 4. Dem § 16a Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Die beleihende Behörde darf ...