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Zitierungen von § 3 LuftSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 LuftSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LuftSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 LuftSiG Zuständigkeiten (vom 01.05.2020)
... nach § 2 erstreckt sich auf das Flugplatzgelände. Die Maßnahmen nach § 3 Absatz 4 und § 5 Absatz 3 sowie die Überprüfungen der Verfahren zum sicheren Umgang der ...
§ 16a LuftSiG Beleihung (vom 01.05.2020)
... und der sonst geltenden Gesetze befugt, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. § 3 Absatz 4 gilt entsprechend. (5) Der Beliehene untersteht der Aufsicht der ...
Zitat in folgenden Normen
Bundespolizeigesetz (BPolG)
Artikel 1 G. v. 19.10.1994 BGBl. I S. 2978, 2979; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632
§ 4 BPolG Luftsicherheit (vom 27.06.2020)
... Bundespolizei obliegt der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs nach den §§ 3 , 5, 9 Absatz 1a und § 10a Absatz 2 des Luftsicherheitsgesetzes, soweit diese Aufgaben nach ...
Luftsicherheitsgebührenverordnung (LuftSiGebV)
V. v. 23.05.2007 BGBl. I S. 944; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49
Anlage 1 LuftSiGebV (zu § 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.02.2024)
... Zeitaufwand 15.6 Nachträgliche Auflagen gemäß § 3 LuftSiG nach Zeitaufwand 16 Zertifizierung und ... bei Ausbildern durch die Luftsicher- heitsbehörde gemäß § 3 Absatz 4 LuftSiG nach Zeitaufwand 18 Sonstige Prüfungs-, ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
G. v. 23.02.2017 BGBl. I S. 298
Artikel 5 1. LuftSiGÄndG Einschränkung von Grundrechten
... Artikel 1 Nummer 4 ( § 3 Absatz 4 ) und Artikel 1 Nummer 18 (§ 16a Absatz 4 Satz 2) wird das Grundrecht auf Unverletzlichkeit ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
G. v. 23.02.2017 BGBl. I S. 298
Artikel 1 1. LuftSiGÄndG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 3 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 3a Flugverbot". ... Lieferkette nach § 9a anordnet und deren Einhaltung überwacht." 4. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Allgemeine Befugnisse der ... Einhaltung überwacht." 4. § 3 wird wie folgt gefasst: „ § 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde (1) Die ... und Befugnisse der Polizeivollzugsbehörden bleiben unberührt." 5. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Flugverbot (1) ... a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Maßnahmen nach § 3 Absatz 4 und § 5 Absatz 3 sowie die Überprüfungen der Verfahren zum sicheren Umgang der ... Aufgaben und der sonst geltenden Gesetze befugt, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. § 3 Absatz 4 gilt entsprechend. (5) Der Beliehene untersteht der Aufsicht der ...
Artikel 2 1. LuftSiGÄndG Änderung des Bundespolizeigesetzes
... Der Bundespolizei obliegt der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs nach den §§ 3 , 5, 9 Absatz 1a und § 10a Absatz 2 des Luftsicherheitsgesetzes, soweit diese Aufgaben nach ...
Verordnung zur Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
V. v. 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49
Artikel 1 LuftSiGebVÄndV Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
... Zeitaufwand 15.6 Nachträgliche Auflagen gemäß § 3 LuftSiG nach Zeitaufwand 16 Zertifizierung und ... bei Ausbildern durch die Luftsicher- heitsbehörde gemäß § 3 Absatz 4 LuftSiG nach Zeitaufwand 18 Sonstige Prüfungs-, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4671/v64467.htm