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Zitierungen von § 10 LuftSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 LuftSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LuftSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 LuftSiG Zuverlässigkeitsüberprüfungen (vom 01.05.2020)
... Luftfahrtunternehmen, für dessen oder deren Sicherheitsbereich eine Zugangsberechtigung nach § 10 erteilt wurde oder für den oder für die eine Tätigkeit nach § 7 Absatz 1 Satz ...
§ 18 LuftSiG Bußgeldvorschriften (vom 04.03.2017)
... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig durchführt, 5. entgegen § 10 Satz 3 einen dort genannten Ausweis nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise trägt oder ihn ... Weise trägt oder ihn nicht oder nicht rechtzeitig zurückgibt, 6. entgegen § 10 Satz 4 einen dort genannten Ausweis einem Dritten überlässt, 7. entgegen § 10 ... 10 Satz 4 einen dort genannten Ausweis einem Dritten überlässt, 7. entgegen § 10 Satz 5 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 8. entgegen § 10 Satz 6 sich oder einem Dritten Zugang zur Luftseite verschafft oder 9. entgegen § 11 ...
Zitat in folgenden Normen
Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung (LuftSiZÜV)
V. v. 23.05.2007 BGBl. I S. 947; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 22.04.2020 BGBl. I S. 840
§ 2 LuftSiZÜV
... Die Zuständigkeit für die Erteilung der Zugangsberechtigung nach § 10 des Luftsicherheitsgesetzes bleibt davon unberührt. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
G. v. 23.02.2017 BGBl. I S. 298
Artikel 1 1. LuftSiGÄndG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
... der Beteiligten an der sicheren Lieferkette". e) Nach der Angabe zu § 10 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 10a ... Löschung der Daten braucht dem Betroffenen nicht mitgeteilt zu werden." 11. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „zu nicht ... des Zugangs zur Luftseite sowie zu den Sicherheitsbereichen" ersetzt. 12. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „§ 10a ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig durchführt, 5. entgegen § 10 Satz 3 einen dort genannten Ausweis nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise trägt oder ihn ... Weise trägt oder ihn nicht oder nicht rechtzeitig zurückgibt, 6. entgegen § 10 Satz 4 einen dort genannten Ausweis einem Dritten überlässt, 7. entgegen § 10 ... 10 Satz 4 einen dort genannten Ausweis einem Dritten überlässt, 7. entgegen § 10 Satz 5 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 8. entgegen § 10 Satz 6 sich oder einem Dritten Zugang zur Luftseite verschafft oder 9. entgegen § 11 ...
Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen
G. v. 22.04.2020 BGBl. I S. 840
Artikel 1 LuftSiPVG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
... Luftfahrtunternehmen, für dessen oder deren Sicherheitsbereich eine Zugangsberechtigung nach § 10 erteilt wurde oder für den oder für die eine Tätigkeit nach § 7 Absatz 1 Satz ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 154 2. DSAnpUG-EU Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
... durch die Wörter „der betroffenen Person" ersetzt. 5. In § 10 Satz 2 werden die Wörter „dem Betroffenen" durch die Wörter „der betroffenen ...
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