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Zitierungen von § 11b ZollVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11b ZollVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZollVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
G. v. 10.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 39
Artikel 6 InfAustEUG Änderung des Zollverwaltungsgesetzes
... 7 des Zollfahndungsdienstgesetzes ist anzuwenden." 2. Die §§ 11a und 11b werden ...
Gesetz über die Vereinfachung des Austauschs von Informationen und Erkenntnissen zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1566
Artikel 6 EUStrfVerfG Änderung des Zollverwaltungsgesetzes
... „(3) § 3 Absatz 6 des Zollfahndungsdienstgesetzes ist auf die §§ 11 bis 11b anzuwenden." 2. Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a und 11b ... bis 11b anzuwenden." 2. Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a und 11b eingefügt: „§ 11a Übermittlung personenbezogener Daten an ... Absatz 3 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen. § 11b Verwendung von nach dem Rahmenbeschluss 2006/960/JI des Rates übermittelten Daten ...
Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes
G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 425
Artikel 1 ZollVGÄndG Änderung des Zollverwaltungsgesetzes
... dieses Gesetzes wird unbeschadet der Absätze 1 bis 3 und 6, der §§ 10 bis 12 und der §§ 209 bis 211 der Abgabenordnung zollamtlich überwacht. Unbeschadet ...
Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 369
Artikel 16 SchwarzArbMoG Änderung des Zollverwaltungsgesetzes
... (BGBl. 2025 I Nr. 341) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: Nach § 11b wird der folgende § 11c eingefügt: „§ 11c Datenübermittlung ...
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