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Zitierungen von § 6 G 10

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 G 10 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in G 10 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 G 10 Übermittlungen durch den Bundesnachrichtendienst (vom 01.01.2024)

... Daten für diese Zwecke erforderlich sind. § 4 Abs. 6 Satz 4 und § 6 Abs. 1 Satz 2 und 3 gelten ...

§ 8 G 10 Gefahr für Leib oder Leben einer Person im Ausland (vom 01.01.2024)

... zum Richteramt hat, zu löschen. Die Löschung ist zu protokollieren. § 6 Absatz 1 Satz 4 und 5, Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 5 und 6 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass die Weiterverarbeitung nach § 6 Absatz 5 Satz 2 ... und 2 und Absatz 5 und 6 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass die Weiterverarbeitung nach § 6 Absatz 5 Satz 2 nur zur Erkennung und Begegnung von Gefahren im Sinne des § 8 Absatz 1 zulässig ist. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)

G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097

Artikel 6 DSAnpUG-EU Änderung des Artikel 10-Gesetzes

... 19 Absatz 3 Satz 2 und 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes anzuwenden." 2. § 6 Absatz 1 Satz 7 wird wie folgt gefasst: „In diesem Fall ist die Verarbeitung der Daten ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Artikel 10-Gesetzes

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2499

Artikel 1 1. G10uaÄndG Änderung des Artikel 10-Gesetzes

... am Ende des Kalenderjahres, das dem Jahr der Protokollierung folgt." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach Satz 3 folgende Sätze ... Absatz 6 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Abs. 6 Satz 4 und § 6 Abs. 1 Satz 2 und 3 gelten entsprechend." 7. Nach § 7 wird folgender § ...

Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts

G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771, 2022 BGBl. I S. 214; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858

Artikel 2 BNDGuaÄndG Änderung des Artikel 10-Gesetzes

... hat, zu löschen. § 4 Absatz 1 Satz 3 bis 5 gilt entsprechend." 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter „zur ... folgt geändert: a) Absatz 4 Satz 4 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Absatz 1 Satz 4 und 5, Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 5 und 6 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass die Weiterverarbeitung nach § 6 Absatz 5 Satz 2 ... und 2 und Absatz 5 und 6 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass die Weiterverarbeitung nach § 6 Absatz 5 Satz 2 nur zur Erkennung und Begegnung von Gefahren im Sinne des § 8 Absatz 1 zulässig ...

Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes

G. v. 17.11.2015 BGBl. I S. 1938

Artikel 6 BVerSchZusG Änderung des Artikel 10-Gesetzes

... von erheblicher Bedeutung mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland". 5. In § 6 Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „4" durch die Angabe „4a" ersetzt. ...

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