Zitierungen von § 14 G 10

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 G 10 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in G 10 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

BSI-Gesetz (BSIG)
Artikel 1 G. v. 14.08.2009 BGBl. I S. 2821; zuletzt geändert durch Artikel 73 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 5 BSIG Abwehr von Schadprogrammen und Gefahren für die Kommunikationstechnik des Bundes (vom 27.06.2020)
... nach Zustimmung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat; die §§ 9 bis 16 des Artikel 10-Gesetzes gelten entsprechend. (7) Eine über die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Artikel 10-Gesetzes
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2499
Artikel 1 1. G10uaÄndG Änderung des Artikel 10-Gesetzes
... bei der erhebenden Stelle als auch beim Empfänger vorliegen." 10. In § 14 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe „§§ 3, 5 und 8;" durch die Angabe ...

Gesetz zur Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2346
Artikel 3 PKGrGEG Folgeänderungen anderer Gesetze
... In § 14 Absatz 1 Satz 2 zweiter Halbsatz des Artikel 10-Gesetzes vom 26. Juni 2001 (BGBl. I S. 1254, ...

Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes
G. v. 17.11.2015 BGBl. I S. 1938
Artikel 6 BVerSchZusG Änderung des Artikel 10-Gesetzes
... die Wörter „der Militärische Abschirmdienst" ersetzt. 9. § 14 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Kontrollgremiumgesetz (PKGrG)
G. v. 11.04.1978 BGBl. I S. 453; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2346
§ 6 PKGrG
... Kontrolltätigkeit. Dabei sind die Grundsätze des § 5 Abs. 1 zu beachten. § 14 Abs. 1 Satz 2 des Artikel 10-Gesetzes bleibt ...


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