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Zitierungen von § 14 G 10

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 G 10 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in G 10 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

BSI-Gesetz (BSIG)

Artikel 1 G. v. 14.08.2009 BGBl. I S. 2821; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1982

§ 5 BSIG Abwehr von Schadprogrammen und Gefahren für die Kommunikationstechnik des Bundes (vom 28.05.2021)

... nach Zustimmung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat; die §§ 9 bis 16 des Artikel 10-Gesetzes gelten entsprechend. (7) Eine über die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Artikel 10-Gesetzes

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2499

Artikel 1 1. G10uaÄndG Änderung des Artikel 10-Gesetzes

... bei der erhebenden Stelle als auch beim Empfänger vorliegen." 10. In § 14 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe „§§ 3, 5 und 8;" durch die Angabe ...

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274

Artikel 5 VerfSchRAnpG Änderung des Artikel 10-Gesetzes

... durch die Wörter „§ 2 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 1a" ersetzt. 8. § 14 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz ...

Gesetz zur Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2346

Artikel 3 PKGrGEG Folgeänderungen anderer Gesetze

... In § 14 Absatz 1 Satz 2 zweiter Halbsatz des Artikel 10-Gesetzes vom 26. Juni 2001 (BGBl. I S. 1254, ...

Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes

G. v. 17.11.2015 BGBl. I S. 1938

Artikel 6 BVerSchZusG Änderung des Artikel 10-Gesetzes

... die Wörter „der Militärische Abschirmdienst" ersetzt. 9. § 14 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Kontrollgremiumgesetz (PKGrG)

G. v. 11.04.1978 BGBl. I S. 453; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2346

§ 6 PKGrG

... Kontrolltätigkeit. Dabei sind die Grundsätze des § 5 Abs. 1 zu beachten. § 14 Abs. 1 Satz 2 des Artikel 10-Gesetzes bleibt ...

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