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Zitierungen von § 46 Brennereiordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BrennO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrennO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130
Artikel 3 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Brennereiordnung
... die in § 27 Abs. 1 des Gesetzes genannten Stoffe." 3. § 44 und § 46 Abs. 3 werden aufgehoben. 4. In § 132 Abs. 2 Satz 3 werden die Wörter ...
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