Zitierungen von § 60b AufenthG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60b AufenthG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufenthG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 25a AufenthG Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und jungen Volljährigen (vom 31.12.2022)
... nach § 104c, sind für die Anwendung des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 auch die in § 60b Absatz 5 Satz 1 genannten Zeiten anzurechnen. (6) Einem Ausländer mit einer ...
§ 25b AufenthG Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration (vom 31.12.2022)
... nach § 104c, sind für die Anwendung des Absatzes 1 Satz 2 Nummer 1 auch die in § 60b Absatz 5 Satz 1 genannten Zeiten anzurechnen. (8) Einem Ausländer mit einer ...
§ 62 AufenthG Abschiebungshaft (vom 27.02.2024)
... verurteilt worden, 5. der Ausländer hat die Passbeschaffungspflicht nach § 60b Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 6 nicht erfüllt oder der Ausländer hat andere als die in Absatz 3a Nummer 2 genannten ... seiner Inhaftnahme im Falle der Nichterfüllung der Passersatzbeschaffungspflicht nach § 60b Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 6 oder der Verweigerung oder Unterlassung der Mitwirkungshandlung hingewiesen, 6. der ...
§ 98 AufenthG Bußgeldvorschriften (vom 01.03.2024)
... 1 oder § 61 Absatz 1e zuwiderhandelt, 5. (weggefallen) 5a. entgegen § 60b Absatz 2 Satz 1 nicht alle zumutbaren Handlungen vornimmt, um einen anerkannten und gültigen Pass oder ...
§ 104c AufenthG Chancen-Aufenthaltsrecht (vom 31.12.2022)
... seine Abschiebung verhindert. Für die Anwendung des Satzes 1 sind auch die in § 60b Absatz 5 Satz 1 genannten Zeiten anzurechnen. (2) Dem Ehegatten, dem Lebenspartner und ...
§ 105 AufenthG Übergangsregelung zur Duldung für Personen mit ungeklärter Identität (vom 21.08.2019)
... Erteilung der Duldung aus einem anderen Grund. (2) Auf geduldete Ausländer findet § 60b bis zum 1. Juli 2020 keine Anwendung, wenn sie sich in einem Ausbildungs- oder ... hat er diese beantragt und erfüllt er die Voraussetzungen für ihre Erteilung, findet § 60b keine ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts
V. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2847
Artikel 1 ChAufenthG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... nach § 104c, sind für die Anwendung des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 auch die in § 60b Absatz 5 Satz 1 genannten Zeiten anzurechnen. (6) Einem Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis ... nach § 104c, sind für die Anwendung des Absatzes 1 Satz 2 Nummer 1 auch die in § 60b Absatz 5 Satz 1 genannten Zeiten anzurechnen. (8) Einem Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis ... hat und dadurch seine Abschiebung verhindert. Für die Anwendung des Satzes 1 sind auch die in § 60b Absatz 5 Satz 1 genannten Zeiten anzurechnen. (2) Dem Ehegatten, dem Lebenspartner und ...

Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1294
Artikel 1 2. AusrPflDVG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
...  a) Nach der Angabe zu § 60a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 60b Duldung für Personen mit ungeklärter Identität". b) Nach der ... Bezeichnung aufgeführt sein." 19. Nach § 60a wird folgender § 60b eingefügt: „§ 60b Duldung für Personen mit ungeklärter ... 19. Nach § 60a wird folgender § 60b eingefügt: „ § 60b Duldung für Personen mit ungeklärter Identität (1) Einem vollziehbar ... verurteilt worden, 5. der Ausländer hat die Passbeschaffungspflicht nach § 60b Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 6 nicht erfüllt oder der Ausländer hat andere als die in Absatz 3a Nummer 2 genannten ... seiner Inhaftnahme im Falle der Nichterfüllung der Passersatzbeschaffungspflicht nach § 60b Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 6 oder der Verweigerung oder Unterlassung der Mitwirkungshandlung hingewiesen, 6. der ... Nach Absatz 3 Nummer 5a wird folgende Nummer 5b eingefügt: „5b. entgegen § 60b Absatz 1 Satz 2 nicht alle zumutbaren Handlungen vornimmt, um einen anerkannten und gültigen Pass oder ... Erteilung der Duldung aus einem anderen Grund. (2) Auf geduldete Ausländer findet § 60b bis zum 1. Juli 2020 keine Anwendung, wenn sie sich in einem Ausbildungs- oder ... hat er diese beantragt und erfüllt er die Voraussetzungen für ihre Erteilung, findet § 60b keine ...


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