Zitierungen von § 3 AufenthG

... Deutschland beeinträchtigt oder gefährdet und 4. die Passpflicht nach § 3 erfüllt wird. (2) Des Weiteren setzt die Erteilung einer ...

... und der Ausreise einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 mitzuführen und sich der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden ...

... wenn er 1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt, 2. den nach § 4 erforderlichen Aufenthaltstitel nicht ...

... befreit ist, kann zurückgewiesen werden, wenn er nicht die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 und des § 5 Abs. 1 erfüllt. (4) § 60 Abs. 1 bis 3, 5 und 7 bis ...

... 1 in Verbindung mit Absatz 5 wird abweichend von § 5 Absatz 1 Nummer 1 erteilt. Von § 3 kann in den Fällen des Absatzes 6 abgesehen ...

... (4) Wird nach § 5 Abs. 3 oder § 33 von der Erfüllung der Passpflicht ( § 3 Abs. 1 ) abgesehen, wird ein Ausweisersatz ausgestellt. Absatz 3 bleibt hiervon ...

... Ausländer keinen gültigen Pass oder Passersatz, ist er unbeschadet des § 3 verpflichtet, alle ihm unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zumutbaren ...

... mit dem Auswärtigen Amt über die Anerkennung von Pässen und Passersatzpapieren ( § 3 Abs. 1 ); die Entscheidungen ergehen als Allgemeinverfügung und können im Bundesanzeiger bekannt ...

... Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 48 Abs. 2 sich im Bundesgebiet aufhält, 2. ohne ...

... Abs. 1 Nr. 6, § 43 Abs. 2) 99 Euro, 9. für die Ausnahme von der Passpflicht ( § 3 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes ) 76 Euro, 10. für die Erteilung eines Ausweisersatzes (§ 48 Abs. 2 in ...

... deren Einreise und Aufenthalt nach § 1 Absatz 1 durch dieses Gesetz geregelt ist, finden § 3 Absatz 2 , § 11 Absatz 8, die §§ 13, 14 Absatz 2, § 44 Absatz 4, die §§ 45a, ...

... b) § 63 Abs. 2 bis 4 in Verbindung mit § 71 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes sowie nach § 3 Abs. 2 und § 74a Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes, c) § 12d Abs. 3 des ...

... deren Einreise und Aufenthalt nach § 1 Absatz 1 durch dieses Gesetz geregelt ist, finden § 3 Absatz 2 , § 11 Absatz 8, die §§ 13, 14 Absatz 2, § 44 Absatz 4, die §§ 45a, ...

... (ABl. EU 2004 Nr. L 16 S. 44) verliehen und nicht entzogen wurde." 4. Dem § 3 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Für den Aufenthalt im ... aa) Im Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „die Passpflicht nach § 3 erfüllt wird und" gestrichen. bb) In Nummer 2 wird das Wort „und" ... dd) Folgende Nummer 4 wird angefügt: „4. die Passpflicht nach § 3 erfüllt wird." b) In Absatz 2 werden die Wörter „oder einer ... „(4) Wird nach § 5 Abs. 3 von der Erfüllung der Passpflicht (§ 3 Abs. 1) abgesehen, wird ein Ausweisersatz ausgestellt. Absatz 3 bleibt hiervon ... nicht ausgeschlossen." b) In Absatz 6 werden nach der Angabe „(§ 3 Abs. 1)" die Wörter „; die Entscheidungen ergehen als Allgemeinverfügung und ...

... Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 5 wird abweichend von § 5 Absatz 1 Nummer 1 erteilt. Von § 3 kann in den Fällen des Absatzes 6 abgesehen werden." 10. § 17 wird wie ...

... Ausländer keinen gültigen Pass oder Passersatz, ist er unbeschadet des § 3 verpflichtet, alle ihm unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zumutbaren ...