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Zitierungen von § 46 AufenthG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 AufenthG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AufenthG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 84 AufenthG Wirkungen von Widerspruch und Klage (vom 29.07.2026)
... Abschluss von Aufnahmevereinbarungen nach § 18d, 6. die Ausreiseuntersagung nach § 46 Absatz 2 Satz 1 , 7. die Anordnung und Befristung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots nach § 11 ...
§ 88 AufenthG Übermittlungen bei besonderen gesetzlichen Verarbeitungsregelungen (vom 26.11.2019)
... Verkehrs beauftragten Behörden unterrichtet werden, wenn ein Ausreiseverbot nach § 46 Abs. 2 erlassen werden soll. (4) Auf die Übermittlung durch die mit der Ausführung ...
§ 95 AufenthG Strafvorschriften (vom 29.07.2026)
... 1 Nr. 1 oder 2 in das Bundesgebiet einreist, 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § 46 Abs. 2 Satz 1 oder 2 oder § 47 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 2 zuwiderhandelt, 5. entgegen § 49 Abs. 2 ...
§ 98 AufenthG Bußgeldvorschriften (vom 12.06.2026)
... einen Pass oder Passersatz nicht mitführt, 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § 46 Absatz 1 oder § 61 Absatz 1e zuwiderhandelt, 5. (weggefallen) 5a. entgegen ...
Zitat in folgenden Normen
Asylgesetz (AsylG)
neugefasst durch B. v. 02.09.2008 BGBl. I S. 1798; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 21.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 221
§ 68 AsylG Beschränkung der Bewegungsfreiheit in Aufnahmeeinrichtungen zur Durchführung von Verfahren bei Sekundärmigration; Verordnungsermächtigung (vom 12.06.2026)
... oder von der vernünftigerweise angenommen werden darf, dass er sie versteht. (8) § 46 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes bleibt unberührt. (9) Die Landesregierungen werden ermächtigt, die für ...
§ 68a AsylG Beschränkung der Bewegungsfreiheit in sonstigen Aufnahmeeinrichtungen; Verordnungsermächtigung (vom 12.06.2026)
... oder von der vernünftigerweise angenommen werden darf, dass er sie versteht. (5) § 46 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes bleibt unberührt. (6) Die Landesregierungen werden ermächtigt, die für ...
Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 22.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 222
§ 10 AufenthV Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
... die Bezeichnung der Person, in deren Begleitung sich der Ausländer befinden muss. § 46 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes bleibt ...
Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU)
Artikel 2 G. v. 30.07.2004 BGBl. I S. 1950, 1986; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 213
§ 11 FreizügG/EU Anwendung des allgemeinen Aufenthaltsrechts; Ausnahmen von der Anwendung dieses Gesetzes (vom 27.02.2024)
... 2, § 11 Absatz 8, die §§ 13, 14 Absatz 2, § 44 Absatz 4, die §§ 45a, 46 Absatz 2 , § 50 Absatz 3 bis 6, § 59 Absatz 1 Satz 6 und 7, die §§ 69, 71 Absatz 2 und 3 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
GEAS-Anpassungsgesetz
G. v. 23.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 111
Artikel 1 GEASG Änderung des Asylgesetzes
... oder von der vernünftigerweise angenommen werden darf, dass er sie versteht. (8) § 46 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes bleibt unberührt. (9) Die Landesregierungen werden ermächtigt, die für ... oder von der vernünftigerweise angenommen werden darf, dass er sie versteht. (5) § 46 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes bleibt unberührt. (6) Die Landesregierungen werden ermächtigt, die für ...
Gesetz zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften an das Unionsrecht
G. v. 12.11.2020 BGBl. I S. 2416
Artikel 1 FreizügG/EU-AnpG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU
... 2, § 11 Absatz 8, die §§ 13, 14 Absatz 2, § 44 Absatz 4, die §§ 45a, 46 Absatz 2 , § 50 Absatz 3 bis 6, § 59 Absatz 1 Satz 6 und 7, die §§ 69, 73, 74 Absatz 2, ...
Gesetz zur Verbesserung der Rechte von international Schutzberechtigten und ausländischen Arbeitnehmern
G. v. 29.08.2013 BGBl. I S. 3484, 3899
Artikel 1 AufenthGuaÄndG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... d) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. die Ausreiseuntersagung nach § 46 Absatz 2 Satz 1". 29. § 91c wird wie folgt geändert: ...
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