§ 5 - Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes (WoPDV 1996)

neugefasst durch B. v. 30.10.1997 BGBl. I S. 2684; zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 25.06.2020 BGBl. I S. 1495
Geltung ab 18.12.1996; FNA: 2330-9-1 Wohnungsbauwesen

2 weitere Fassungen

wird in 9 Vorschriften zitiert

3. Wohnbau-Sparverträge

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Rückzahlungsfrist bei allgemeinen Sparverträgen

§ 5 wird in 3 Vorschriften zitiert

Die Sparbeiträge dürfen erst nach Ablauf der vereinbarten Festlegungsfrist (§ 4) zurückgezahlt werden. Die Festlegungsfrist beginnt am 1. Januar, wenn der Vertrag vor dem 1. Juli, und am 1. Juli, wenn der Vertrag nach dem 30. Juni des betreffenden Kalenderjahrs abgeschlossen worden ist.

§ 4 ←

→ § 6

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Zitierungen von § 5 WoPDV 1996

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 WoPDV 1996 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WoPDV 1996 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 WoPDV 1996 Vorzeitige Rückzahlung

... vor Ablauf der in den §§ 5 und 7 bezeichneten Fristen, außer in den Fällen des § 12, Sparbeiträge im ...

§ 11 WoPDV 1996 Anzeigepflicht

... in denen 1. Sparbeiträge vor Ablauf der in den §§ 5 und 7 bezeichneten Fristen zurückgezahlt werden, 2. Sparbeiträge ...

§ 12 WoPDV 1996 Übertragung und Umwandlung von Sparverträgen

... (2) In Fällen der Übertragung (Absatz 1 Nr. 1) gelten die §§ 4 bis 11 weiter mit der Maßgabe, daß die bisherigen Einzahlungen als Einzahlungen auf ...

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