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Änderung § 24 BPflV vom 01.01.2013
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| § 24 BPflV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2013 geltenden Fassung | § 24 BPflV n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2013 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1613 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 24 Modellvorhaben | (Text neue Fassung)§ 24 (aufgehoben) |
Die Vertragsparteien können im Einvernehmen mit den Vertragsparteien nach § 17b Abs. 2 Satz 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes ein zeitlich begrenztes Modellvorhaben zur Entwicklung pauschalierter Vergütungen vereinbaren. Für das Modellvorhaben ist eine wissenschaftliche Begleitung zu vereinbaren; deren Kosten sind pflegesatzfähig. Die Ergebnisse des Vorhabens und der Begleitung sowie eine Beurteilung durch die Vertragsparteien sind nach Abschluss des Vorhabens, spätestens nach drei Jahren, den Vertragsparteien nach § 17b Abs. 2 Satz 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, der für die Genehmigung zuständigen Landesbehörde und dem Bundesministerium für Gesundheit mitzuteilen. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4772/al36615-0.htm