Zitierungen von § 15 BPflV

... zum bisherigen Gesamtbetrag ist über den neu vereinbarten Gesamtbetrag abzurechnen; § 15 Absatz 2 Satz 3 gilt ...

... gilt, 2. § 6 Absatz 2 zum 31. Dezember 2012 aufgehoben wird, 3. § 15 Absatz 1 Satz 1 letztmalig für das Jahr 2012 gilt, 4. § 3 Absatz 4 Satz 1 auf Leistungen ...

... aus Ausbildungsstätten-Umlage nach § 15 Abs. 3 BPflV 79 Übrige Aufwendungen ...

... für die ermittelte Differenz ist § 15 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend anzuwenden. (4) Für eine Methode nach Absatz 1 Satz 4 ... für die ermittelte Differenz ist § 15 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend anzuwenden. Die Methode wird im Rahmen der Krankenhausbehandlung zu Lasten ...

... bb) Satz 3 wird aufgehoben. b) Absatz 4 wird aufgehoben. 13. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 wird das Wort „oder" ...

... jeweils die Wörter „oder elektronisch" eingefügt. 6. Dem § 15 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Die Sätze 1 bis 3 sind auch auf ...

... Vereinbarung nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6" eingefügt. 6. In § 15 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „2013, 2014 oder 2015" durch die Angabe „2013, ...

... die ermittelte Differenz ist § 15 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend anzuwenden. (4) Für eine ... die ermittelte Differenz ist § 15 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend anzuwenden. Krankenhäuser, die die ...

... durch die Angabe „ab dem Jahr 2007 zu 20 vom Hundert" ersetzt. 3. In § 15 Abs. 1 und 2 werden jeweils die Wörter „Die Spitzenverbände" durch die ...

... 6 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1" und das nachfolgende Komma gestrichen. 11. Dem § 21 Abs. 2 wird folgender Satz angefügt: „Kann der Ausgleichsbetrag nach Satz 1 ...

...  § 13 Schiedsstelle § 14 Genehmigung § 15 Laufzeit Fünfter Abschnitt Sonstige Vorschriften § 16 ... zum bisherigen Gesamtbetrag ist über den neu vereinbarten Gesamtbetrag abzurechnen; § 15 Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend. § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets ... bisherigen Erlösbudget ist über das neu vereinbarte Erlösbudget abzurechnen; § 15 Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend. (11) Falls für die Zeit ab dem Jahr 2022 keine ... nicht statt. Die Klage hat keine aufschiebende Wirkung." 14. § 21 wird § 15 und wird wie folgt gefasst: „§ 15 Laufzeit (1) Die mit ... 14. § 21 wird § 15 und wird wie folgt gefasst: „§ 15 Laufzeit (1) Die mit Bewertungsrelationen bewerteten Entgelte und sonstigen Entgelte ... von dem Krankenhaus zu vertreten ist." 15. Die bisherigen §§ 13 bis 15 werden aufgehoben. 16. Nach § 15 wird die Überschrift des bisherigen Vierten ... 15. Die bisherigen §§ 13 bis 15 werden aufgehoben. 16. Nach § 15 wird die Überschrift des bisherigen Vierten Abschnitts wie folgt gefasst:  ... 2. § 6 Absatz 2 zum 31. Dezember 2012 aufgehoben wird und 3. § 15 Absatz 1 Satz 1 letztmalig für das Jahr 2012 gilt. Für die Jahre 2013 bis ...