Zitierungen von § 5 EinhZeitG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EinhZeitG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EinhZeitG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Sommerzeitverordnung (SoZV)

V. v. 12.07.2001 BGBl. I S. 1591; zuletzt geändert durch Artikel 292 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474

§ 1 SoZV (vom 12.07.2008)

... dem Jahr 2002 wird die mitteleuropäische Sommerzeit (§ 5 des Einheiten- und Zeitgesetzes) auf unbestimmte Zeit ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung

G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185

Artikel 1 MeßEinhGuaÄndG Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen

... Wort „regeln" ersetzt. 4. Nach § 3 werden folgende §§ 4 und 5 eingefügt: „§ 4 Gesetzliche Zeit (1) Die gesetzliche Zeit ... bestimmt durch die koordinierte Weltzeit unter Hinzufügung zweier Stunden. § 5 Ermächtigung zur Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit (1) Das ... Person sind zu berücksichtigen." 7. Die bisherigen §§ 5 und 6 werden die §§ 8 und 9. 8. Der bisherige § 7 wird § 10 und wie ...

Artikel 4 MeßEinhGuaÄndG Änderung der Sommerzeitverordnung

... 1 wird die Angabe „§ 1 Abs. 4 des Zeitgesetzes" durch die Angabe „§ 5 des Einheiten- und Zeitgesetzes" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 291 10. ZustAnpV Änderung des Einheiten- und Zeitgesetzes

... In § 3 Absatz 1, § 5 Absatz 1 und 2 Satz 2, § 6 Absatz 1 Satz 1 sowie § 7 Absatz 2 Satz 1 des Einheiten- und ...

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