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Synopse aller Änderungen des EinhZeitG am 01.10.2021

Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Oktober 2021 durch Artikel 4 des BGebRAG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des EinhZeitG.

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

EinhZeitG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.10.2021 geltenden Fassung
EinhZeitG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.10.2021 geltenden Fassung
durch Artikel 4 Abs. 65 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Gliederung

(Textabschnitt unverändert)

§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Gesetzliche Einheiten im Meßwesen
§ 3 Ermächtigung
§ 4 Gesetzliche Zeit
§ 5 Ermächtigung zur Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit
§ 6 Physikalisch-Technische Bundesanstalt
(Text alte Fassung) nächste Änderung

§ 7 Gebühren und Auslagen für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
(Text neue Fassung)

§ 7 (aufgehoben)
§ 8 Zuständige Behörden
§ 9 Auskünfte
§ 10 Bußgeldvorschrift
§ 8 (aufgehoben)
§ 9 (aufgehoben)
(heute geltende Fassung) 
vorherige Änderung nächste Änderung

§ 7 Gebühren und Auslagen für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt




§ 7 (aufgehoben)


vorherige Änderung

(1) Für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt werden Gebühren und Auslagen erhoben.

(2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die gebührenpflichtigen Tatbestände zu bestimmen und dabei Fest- oder Zeitgebühren vorzusehen. In der Rechtsverordnung kann bestimmt werden, dass eine Gebühr auch für eine Nutzleistung erhoben werden kann, die nicht begonnen oder nicht zu Ende geführt worden ist, wenn die Gründe hierfür von der Person zu vertreten sind, die die Nutzleistung veranlasst hat. Der mit der Nutzleistung verbundene Personal- und Sachaufwand und ihr wirtschaftlicher Wert für die antragstellende Person sind zu berücksichtigen.