Zitierungen von § 40a UrhG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40a UrhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UrhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 69a UrhG Gegenstand des Schutzes (vom 07.06.2021)
... Abschnitt nichts anderes bestimmt ist. (5) Die §§ 32 bis 32g, 36 bis 36d, 40a und 41 sind auf Computerprogramme nicht ...
§ 90 UrhG Einschränkung der Rechte (vom 01.03.2017)
... das Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung (§ 40a ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes
G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1204
Artikel 1 UrhBiMaG Änderung des Urheberrechtsgesetzes
... Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Die §§ 32 bis 32g, 36 bis 36d, 40a und 41 sind auf Computerprogramme nicht anzuwenden." 28. § 69d wird wie folgt ...

Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung
G. v. 20.12.2016 BGBl. I S. 3037
Artikel 1 UrhVergÄndG Änderung des Urheberrechtsgesetzes
... c) Nach der Angabe zu § 40 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 40a Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung".  ... mit der die Abweichung beseitigt wird." 8. Nach § 40 wird folgender § 40a eingefügt: „§ 40a Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren ... 8. Nach § 40 wird folgender § 40a eingefügt: „§ 40a Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung (1) ... wie folgt gefasst: „(5) Die Vorschriften der §§ 32d, 32e, 36 bis 36c, 40a und 95a bis 95d finden auf Computerprogramme keine Anwendung." 11. § 79 wird ... das Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung (§ 40a )." 15. § 132 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 wird ...


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