Zitierungen von § 3a AsylbLG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a AsylbLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AsylbLG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 AsylbLG Einkommen und Vermögen (vom 01.01.2024)
... für sich und ihre Familienangehörigen die Kosten in entsprechender Höhe der in § 3a Absatz 2 genannten Leistungen sowie die Kosten der Unterkunft, Heizung und Haushaltsenergie zu erstatten; ... Bedarfsstufe des Geldbetrags zur Deckung aller notwendigen persönlichen Bedarfe nach § 3a Absatz 1 und des notwendigen Bedarfs nach § 3a Absatz 2, jeweils in Verbindung mit § 3a Absatz 4. ... notwendigen persönlichen Bedarfe nach § 3a Absatz 1 und des notwendigen Bedarfs nach § 3a Absatz 2 , jeweils in Verbindung mit § 3a Absatz 4. Erhält eine leistungsberechtigte ... § 3a Absatz 1 und des notwendigen Bedarfs nach § 3a Absatz 2, jeweils in Verbindung mit § 3a Absatz 4 . Erhält eine leistungsberechtigte Person mindestens aus einer Tätigkeit ...
§ 8 AsylbLG Leistungen bei Verpflichtung Dritter (vom 01.09.2019)
... Person erfüllt haben, kann ein monatlicher Zuschuß bis zum Doppelten des Betrages nach § 3a Absatz 1 gewährt werden, wenn außergewöhnliche Umstände in der Person des ...
§ 11 AsylbLG Ergänzende Bestimmungen (vom 20.04.2021)
... 1. An die Stelle der Leistungen nach Satz 1 treten die Leistungen nach den §§ 3 bis 6, auch wenn dem Leistungsberechtigten ein Ankunftsnachweis nach § 63a Absatz 1 Satz 1 ...
§ 12 AsylbLG Asylbewerberleistungsstatistik (vom 26.11.2019)
... im Laufe und am Ende eines Berichtsjahres sowie Leistungsempfänger differenziert nach § 3a Absatz 1 Nummer 1 bis 6 ; d) für Haushalte: Wohngemeinde und Gemeindeteil; Art des ... Form der Leistung im Laufe und am Ende des Berichtsjahres; Typ des Leistungsempfängers nach § 3a Absatz 1 Nummer 1 bis 6 ; Wohngemeinde und Gemeindeteil; Art des Trägers; Art der Unterbringung; 2a. ...
§ 17 AsylbLG Einmalzahlung für den Monat Juli 2022 (vom 01.06.2022)
... stehenden Mehraufwendungen eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro, sofern sie nicht § 3a Absatz 1 Nummer 3a zuzuordnen ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2020
B. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1429
Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2022
B. v. 12.10.2021 BGBl. I S. 4678
Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2023
B. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2601
Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2024
B. v. 19.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 288
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
G. v. 13.08.2019 BGBl. I S. 1290
Artikel 1 3. AsylbLGÄndG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... 3 kann nicht durch Landesrecht abgewichen werden." 5. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Bedarfssätze der Grundleistungen (1) ... 5. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „ § 3a Bedarfssätze der Grundleistungen (1) Wird der notwendige persönliche Bedarf ... Leistungen sowie die Kosten der Unterkunft und Heizung" durch die Wörter „ § 3a Absatz 2 genannten Leistungen sowie die Kosten der Unterkunft, Heizung und Haushaltsenergie" ... § 3 Absatz 2, jeweils in Verbindung mit § 3 Absatz 4" durch die Wörter „ § 3a Absatz 1 und des notwendigen Bedarfs nach § 3a Absatz 2, jeweils in Verbindung mit § 3a Absatz ... 3 Absatz 4" durch die Wörter „§ 3a Absatz 1 und des notwendigen Bedarfs nach § 3a Absatz 2 , jeweils in Verbindung mit § 3a Absatz 4" ersetzt. bb) Nach Satz 1 wird ... 3a Absatz 1 und des notwendigen Bedarfs nach § 3a Absatz 2, jeweils in Verbindung mit § 3a Absatz 4" ersetzt. bb) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:  ... 8 Absatz 2 werden die Wörter „§ 3 Absatz 1 Satz 8" durch die Angabe „ § 3a Absatz 1" ersetzt. 8. In § 11 Absatz 2a Satz 1 wird die Angabe „Nummer ... die Wörter „§ 3 Absatz 1 Satz 8 Nummer 1 bis 6" durch die Wörter „ § 3a Absatz 1 Nummer 1 bis 6" ersetzt. ddd) In Buchstabe d werden die Wörter „und für ... die Wörter „§ 3 Absatz 1 Satz 8 Nummer 1 bis 6" durch die Wörter „ § 3a Absatz 1 Nummer 1 bis 6" ersetzt. c) Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) ...

Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze
G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2855
Artikel 3 RBEGAnpG 2021 Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... § 3a des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. August 1997 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel ...

Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 23.05.2022 BGBl. I S. 760
Artikel 4 SofZuG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... stehenden Mehraufwendungen eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro, sofern sie nicht § 3a Absatz 1 Nummer 3a zuzuordnen sind." 5. Die folgenden §§ 18 und 19 werden angefügt: ...


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