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§ 80a - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 10c G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch
84 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 408 Vorschriften zitiert

§ 80a (aufgehoben)






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Frühere Fassungen von § 80a SGB XI

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.07.2008Artikel 1 Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
vom 28.05.2008 BGBl. I S. 874

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 80a SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 80a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Heimgesetz (HeimG)
neugefasst durch B. v. 05.11.2001 BGBl. I S. 2970; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2319
§ 12 HeimG Anzeige
... Versorgungsvertrag nach § 72 sowie eine Leistungs- und Qualitätsvereinbarung nach § 80a des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder die Erklärung, ob ein solcher Versorgungsvertrag oder ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 8 GKV-WSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 89)" das Wort „sowie" durch ein Komma ersetzt und nach der Angabe „(§ 80a )" die Wörter „sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b)" ... 89)" das Wort „und" durch ein Komma ersetzt und nach der Angabe „(§ 80a )" die Wörter „sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b)" ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... gefasst: „§ 80 (weggefallen)". i) Die Angabe zu § 80a wird wie folgt gefasst: „§ 80a (weggefallen)". j) Nach der ... i) Die Angabe zu § 80a wird wie folgt gefasst: „§ 80a (weggefallen)". j) Nach der Angabe zu § 82a wird folgende Angabe ... Daten sind zu anonymisieren." 46. § 80 wird aufgehoben. 47. § 80a wird aufgehoben. 48. § 82a wird wie folgt geändert: a) In Absatz ... In Nummer 6a werden die Wörter „, Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen (§ 80a )" gestrichen. d) Nummer 8 wird wie folgt gefasst: „8. die ... b) In Nummer 2 werden die Wörter „Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen (§ 80a )" durch die Wörter „Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b)" ... In Nummer 2a werden die Wörter „, Leistungs- und Qualitätsvereinbarung (§ 80a )" gestrichen. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§§ 112 bis 115, 117 ... 113" und die Wörter „in den Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen nach § 80a " durch die Wörter „die vereinbarten Leistungs- und Qualitätsmerkmale (§ ... Satz 1 werden die Wörter „oder aus der Leistungs- und Qualitätsvereinbarung (§ 80a )" gestrichen. 75. § 116 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...