Zitierungen von § 92b SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 92b SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 SGB XI Aufklärung, Auskunft (vom 01.10.2023)
... Pflegekasse Auskunft über die in ihren Verträgen zur integrierten Versorgung nach § 92b Absatz 2 getroffenen Festlegungen, insbesondere zu Art, Inhalt und Umfang der zu erbringenden Leistungen ...
§ 7c SGB XI Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (vom 01.07.2023)
... Verträge zur wohnortnahen integrierten Versorgung schließen; insoweit ist § 92b mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die Pflege- und Krankenkassen gemeinsam und ...
§ 12 SGB XI Aufgaben der Pflegekassen (vom 01.01.2017)
... Pflegekassen nutzen darüber hinaus das Instrument der integrierten Versorgung nach § 92b und wirken zur Sicherstellung der haus-, fach- und zahnärztlichen Versorgung der ...
§ 87a SGB XI Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (vom 01.01.2022)
... Pflegevergütung, der Entgelte für Unterkunft und Verpflegung und der Zuschläge nach § 92b vorzusehen. (2) Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass der ...
§ 94 SGB XI Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen (vom 26.03.2024)
... 86), Vergütungsvereinbarungen (§ 89) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung ( § 92b ), 7. die Aufklärung und Auskunft (§ 7), 8. die Koordinierung ...
§ 95 SGB XI Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen (vom 26.11.2019)
... 86), Vergütungsvereinbarungen (§ 89) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung ( § 92b ), 3. die Wahrnehmung der ihnen nach §§ 52 und 53 zugewiesenen Aufgaben, ...
§ 104 SGB XI Pflichten der Leistungserbringer (vom 26.11.2019)
... 86), Vergütungsvereinbarungen (§ 89) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung ( § 92b ), 3. im Falle der Abrechnung pflegerischer Leistungen (§ 105) die ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 140a SGB V Besondere Versorgung (vom 26.05.2021)
... anbieten, 3. Pflegekassen und zugelassenen Pflegeeinrichtungen auf der Grundlage des § 92b des Elften Buches , 3a. anderen Leistungsträgern nach § 12 des Ersten Buches und den ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
Artikel 1 GKV-VSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
...  3. Pflegekassen und zugelassenen Pflegeeinrichtungen auf der Grundlage des § 92b des Elften Buches, 4. Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, ...
Artikel 5 GKV-VSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 2, die §§ 50 und 50a" ersetzt. 4. § 92b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 140b Abs. ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 1 GKV-WSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 18.12.2008)
... „5. Pflegekassen und zugelassenen Pflegeeinrichtungen auf der Grundlage des § 92b des Elften Buches,". bb) Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 6. b) ...
Artikel 8 GKV-WSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Abschnitt Beteiligung der Pflegeversicherung an der integrierten Versorgung § 92b Integrierte Versorgung". 2. § 8 Abs. 3 wird wie folgt geändert:  ... Abschnitt Beteiligung der Pflegeversicherung an der integrierten Versorgung § 92b Integrierte Versorgung (1) Die Pflegekassen können mit zugelassenen ... 80a)" die Wörter „sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b )" eingefügt. 42. In § 104 Abs. 1 Nr. 2a werden nach der Angabe ... 80a)" die Wörter „sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b )" eingefügt. 43. In § 105 Abs. 2 werden die Wörter „von den ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Integrierte Versorgung und Pflegestützpunkte". m) Nach der Angabe zu § 92b wird folgende Angabe eingefügt: „§ 92c ... der Pflegekasse um die Festlegungen in den Verträgen zur integrierten Versorgung nach § 92b , an denen sie beteiligt ist, zu ergänzen. Zugleich ist dem Pflegebedürftigen eine ... Pflegekassen nutzen darüber hinaus das Instrument der integrierten Versorgung nach § 92b und wirken zur Sicherstellung der haus-, fach- und zahnärztlichen Versorgung der ... der Entgelte für Unterkunft und Verpflegung und der Zuschläge nach § 92b vorzusehen." b) In Absatz 3 Satz 3 werden nach dem Wort „werden" die ... Abschnitt Integrierte Versorgung und Pflegestützpunkte". 57. Nach § 92b wird folgender § 92c eingefügt: „§ 92c Pflegestützpunkte ... Verträge zur wohnortnahen integrierten Versorgung schließen; insoweit ist § 92b mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die Pflege- und Krankenkassen gemeinsam und ... (§ 80a)" durch die Wörter „Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b )" ersetzt. c) Nach Nummer 3 werden ein Komma und folgende Nummer 4 ...

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Artikel 1 PSG II Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Abschnitt Integrierte Versorgung". h) Nach der Angabe zu § 92b wird die folgende Angabe zum Sechsten Abschnitt des Achten Kapitels eingefügt:  ... Pflegekasse Auskunft über die in ihren Verträgen zur integrierten Versorgung nach § 92b Absatz 2 getroffenen Festlegungen, insbesondere zu Art, Inhalt und Umfang der zu erbringenden ... Verträge zur wohnortnahen integrierten Versorgung schließen; insoweit ist § 92b mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die Pflege- und Krankenkassen gemeinsam und ...


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