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Zitierungen von § 97c SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 97c SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229

Artikel 6 IfSGuaÄndG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... wird nach der Angabe zu § 97b folgende Angabe eingefügt: „§ 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung ... der privaten Krankenversicherung e. V.". 1. Nach § 97b wird folgender § 97c eingefügt: „§ 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst ... 1. Nach § 97b wird folgender § 97c eingefügt: „§ 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung ...

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)

G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246

Artikel 1 PNG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit". f) Nach der Angabe zu § 97c wird folgende Angabe eingefügt: „§ 97d Begutachtung durch ... Ausstellen von Beratungsgutscheinen (§ 7b)" eingefügt. 37. Nach § 97c wird folgender § 97d eingefügt: „§ 97d Begutachtung durch ...

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