Zitierungen von § 53a SGB XI

... fort; er nimmt insbesondere auch die ihm nach § 17 Absatz 1, 1b, den §§ 18b, 53a , 53b, 53c, 112a, 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 zugewiesenen Aufgaben bis zu diesem ...

... über das elektronische Meldeverfahren zu vereinbaren." 14b. In § 53b Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „einer Pflegestufe" durch die Wörter ...

... Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflegekassen". b) Die Angaben zu den §§ 53a und 53b werden wie folgt gefasst: „§ 53a Beauftragung von anderen ... b) Die Angaben zu den §§ 53a und 53b werden wie folgt gefasst: „ § 53a Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur ... 5 werden jeweils die Wörter „der Krankenversicherung" gestrichen. 12. § 53a wird aufgehoben. 13. § 53b wird § 53a und in Absatz 2 Nummer 2 werden die ... gestrichen. 12. § 53a wird aufgehoben. 13. § 53b wird § 53a und in Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „der Krankenversicherung" ... fort; er nimmt insbesondere auch die ihm nach § 17 Absatz 1, 1b, den §§ 18b, 53a , 53b, 53c, 112a, 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 zugewiesenen Aufgaben bis zu diesem ...

... Nach der Angabe zu § 53a wird folgende Angabe eingefügt: „§ 53b Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur ... eingefügt. 24. Nach § 53a wird folgender § 53b eingefügt: „§ 53b Beauftragung von anderen unabhängigen ... 24. Nach § 53a wird folgender § 53b eingefügt: „§ 53b Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur ...

... der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung". j) Nach der Angabe zu § 53b wird die folgende Angabe zu § 53c eingefügt: „§ 53c Richtlinien ... durch die Angabe „3,2 Prozent" ersetzt. 31. Nach § 53b wird folgender § 53c eingefügt: „§ 53c Richtlinien zur ...