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Zitierungen von § 115a SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 115a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 113b SGB XI Qualitätsausschuss (vom 01.07.2023)

... die Beschlüsse nach § 37 Absatz 5, den §§ 113, 115 Absatz 1a, 1c und 3b sowie § 115a Absatz 1 und 2 durch diesen Qualitätsausschuss. Die Vertragsparteien nach § 113 treffen auch ...

§ 115 SGB XI Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung (vom 29.12.2022)

... sowie rückwirkend zum 1. Januar 2017 ab dem 1. April 2017 die Daten, die nach den nach § 115a übergeleiteten Pflege-Transparenzvereinbarungen der Darstellung der Qualität bis zum ...

§ 118 SGB XI Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung (vom 01.10.2023)

... 1, § 17 Absatz 1c, § 112a Absatz 2, § 114a Absatz 7, § 114c Absatz 1 und § 115a Absatz 3 bis 5 vorgesehenen Richtlinien sowie 2. der Vereinbarungen und Beschlüsse nach § 37 ... Absatz 5 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung, den §§ 113, 115 Absatz 1a sowie § 115a Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 durch den Qualitätsausschuss nach § 113b sowie der Vereinbarungen und Beschlüsse ... 113b sowie der Vereinbarungen und Beschlüsse nach § 113c und der Vereinbarungen nach § 115a Absatz 1 Satz 1 wirken die auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3191, 2018 I 126

Artikel 1 PSG III Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „115 Absatz 1a und § 115a Absatz 1 und 2" durch die Wörter „115 Absatz 1a und 1c sowie § 115a Absatz 1 ... § 115a Absatz 1 und 2" durch die Wörter „115 Absatz 1a und 1c sowie § 115a Absatz 1 und 2" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 9 wird das Wort ... sowie rückwirkend zum 1. Januar 2017 ab dem 1. April 2017 die Daten, die nach den nach § 115a übergeleiteten Pflege-Transparenzvereinbarungen der Darstellung der Qualität bis zum ...

MDK-Reformgesetz

G. v. 14.12.2019 BGBl. I S. 2789; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793

Artikel 10 MDK-RG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... 1 werden jeweils die Wörter „der Krankenversicherung" gestrichen. 24. § 115a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „des ...

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