Start > Inhalt SGB XI > § 106b > Zitierung

Zitierungen von § 106b SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106b SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 580

Artikel 4 COVKHEntlG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... Krankenpflege zu den Ausgaben der sozialen Pflegeversicherung für Pflegesachleistungen; § 106b Absatz 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Die privaten Versicherungsunternehmen, die die private ...

Digital-Gesetz (DigiG)

G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a

Artikel 5 DigiG Änderungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... 7 umgesetzt und welche Maßnahmen hierzu im Einzelnen ergriffen wurden." 4a. § 106b Absatz 2 Satz 5 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Die Finanzierungsvereinbarung nach ...

Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562

Artikel 4 DVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... nach § 7c unmittelbar verbindlich." 2. Nach § 106a wird folgender § 106b eingefügt: „§ 106b Finanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen ... 2. Nach § 106a wird folgender § 106b eingefügt: „ § 106b Finanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur (1) ...

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309

Artikel 5 DVPMG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur". f) Nach der Angabe zu § 106b wird die folgende Angabe zu § 106c eingefügt: „§ 106c Einbindung ... von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur". 18b. Nach § 106b wird folgender § 106c eingefügt: „§ 106c Einbindung der ...

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793

Artikel 8a KHPflEG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... durch die Angabe „Satz 5 und 6" ersetzt. 4. § 106b wird wie folgt gefasst: „§ 106b Finanzierung der Einbindung der ... 4. § 106b wird wie folgt gefasst: „ § 106b Finanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur (1) ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115

Artikel 5 PDSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... erforderlichen Angaben an die Pflegekasse übermittelt hat." 3. In § 106b Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 291a Absatz 7 Satz 5" durch die Angabe „§ 376 ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4851/v232544.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben