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Zitierungen von § 39a SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 28 SGB XI Leistungsarten, Grundsätze (vom 01.01.2024)
...  5a. ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ( § 39a in Verbindung mit § 40b) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a in Verbindung mit § ...
§ 28a SGB XI Leistungen bei Pflegegrad 1 (vom 01.01.2024)
... Pflegeanwendungen sowie zur Versorgung mit digitalen Pflegeanwendungen gemäß den §§ 39a , 40a und 40b, 7. Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- ...
§ 40b SGB XI Leistungsanspruch beim Einsatz digitaler Pflegeanwendungen (vom 01.07.2023)
... von ergänzenden Unterstützungsleistungen ambulanter Pflegeeinrichtungen nach § 39a bis zur Höhe von insgesamt 50 Euro im Monat. (2) Die Pflegekasse informiert den ...
§ 78a SGB XI Verträge über digitale Pflegeanwendungen und Verzeichnis für digitale Pflegeanwendungen, Verordnungsermächtigung (vom 26.03.2024)
... Bericht enthält Informationen über die Inanspruchnahme der Leistungen nach den §§ 39a und 40a, insbesondere dazu, wie viele Pflegebedürftige der jeweiligen Pflegegrade Leistungen ...
§ 120 SGB XI Pflegevertrag bei häuslicher Pflege (vom 09.06.2021)
... im Sinne des § 36 und seiner ergänzenden Unterstützungsleistungen im Sinne des § 39a ist unmittelbar gegen die zuständige Pflegekasse zu richten. Soweit die von dem ...
 
Zitat in folgenden Normen

Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung (DiPAV)
V. v. 29.09.2022 BGBl. I S. 1568; zuletzt geändert durch Artikel 4a G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
§ 5 DiPAV Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit
... 1. zur Gewährung und Erbringung der ergänzenden Unterstützungsleistungen nach § 39a des Elften Buches Sozialgesetzbuch sowie der bestimmungsgemäßen Versorgung mit der digitalen Pflegeanwendung nach § ...
§ 16 DiPAV Inhalte des elektronischen Verzeichnisses
... und 5. den erforderlichenfalls ergänzenden Unterstützungsleistungen nach § 39a des Elften Buches Sozialgesetzbuch . Neben den Angaben nach Satz 1 ist im Verzeichnis für digitale ...
§ 33 DiPAV Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
... auf welche Art und in welchem Umfang Pflegekassen ihre Versicherten über Leistungen nach den §§ 39a , 40a und 40b des Elften Buches Sozialgesetzbuch informieren. Die Angaben nach ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 5 DVPMG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
...  b) Nach der Angabe zu § 39 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 39a Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen".  ... „16. Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ( § 39a ) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a), 17. Leistungsanspruch beim Einsatz ... Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen gemäß § 39a und digitale Pflegeanwendungen gemäß § 40a, 10. Leistungsanspruch ... Pflegeanwendungen gemäß § 40b." 10. Nach § 39 wird folgender § 39a eingefügt: „§ 39a Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von ... 10. Nach § 39 wird folgender § 39a eingefügt: „ § 39a Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen  ... Pflegeanwendungen Pflegebedürftige haben Anspruch auf die Leistungen nach den §§ 39a und 40a bis zur Höhe von insgesamt 50 Euro im Monat. Die Aufteilung des Leistungsanspruchs ... des Leistungsanspruchs nach Satz 1 auf die ergänzende Unterstützungsleistung nach § 39a und die digitale Pflegeanwendung nach § 40a beim Einsatz digitaler Pflegeanwendungen richtet ... des Leistungsanspruchs nach § 40b auf die ergänzende Unterstützungsleistung nach § 39a und die digitale Pflegeanwendung nach § 40a innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme in das ... vor. Der Bericht enthält Informationen über die Inanspruchnahme der Leistungen nach den §§ 39a und 40a, insbesondere dazu, wie viele Pflegebedürftige der jeweiligen Pflegegrade Leistungen ... die Wörter „und seiner ergänzenden Unterstützungsleistungen im Sinne des § 39a " eingefügt. 20. Nach § 125 wird folgender § 125a eingefügt: ...

Gesetz zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen
G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 1a KUGSoWGG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 2022 (BGBl. I S. 466) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 39a Satz 2 wird aufgehoben. 2. § 40a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... von ergänzenden Unterstützungsleistungen ambulanter Pflegeeinrichtungen nach § 39a bis zur Höhe von insgesamt 50 Euro im Monat." b) Satz 2 wird aufgehoben. ...

Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)
G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 155; zuletzt geändert durch Artikel 8w G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Artikel 1 PUEG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Pflegeanwendungen sowie zur Versorgung mit digitalen Pflegeanwendungen gemäß den §§ 39a , 40a und 40b, 7. einen monatlichen Zuschuss bei vollstationärer Pflege ...
Artikel 2 PUEG Weitere Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... „5a. ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ( § 39a in Verbindung mit § 40b) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a in Verbindung mit § ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... Unterstützungsleistungen bei der Nutzung digitaler Pflegeanwendungen entsprechend § 39a des Elften Buches Sozialgesetzbuch . Die Aufwendungen nach Satz 1 sind insgesamt nur bis zur Höhe des in § 40b ...