Zitierungen von § 40b SGB XI

... oder weiterer Anträge auf Leistungen nach den §§ 36 bis 38, 40 Absatz 1 und 4, den §§ 40b , 41, 42b, 43, 44a, 45, 45f bis 45h, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder  ...

... Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen (§ 39a in Verbindung mit § 40b ) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a in Verbindung mit § 40b), 6. ... 39a in Verbindung mit § 40b) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a in Verbindung mit § 40b ), 6. Tagespflege und Nachtpflege (§ 41), 7. Kurzzeitpflege (§ 42 ...

... zur Versorgung mit digitalen Pflegeanwendungen gemäß den §§ 39a, 40a und 40b , 6. Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder ...

... gemäß den §§ 7a, 39a, 40 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 40a, 40b , 44a und 45 in Anspruch genommen werden. Bei Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2 ...

... damit die Versorgung mit der jeweiligen digitalen Pflegeanwendung nach den §§ 40a und 40b zu Lasten der Pflegeversicherung erbracht werden kann. Im Übrigen gilt § 139e ...

... 2 und Absatz 3 begrenzt. Weitere Ansprüche auf Leistungen nach den §§ 36 bis 45h stehen den Pflegebedürftigen daneben nicht zu. (2) Der Spitzenverband Bund ...

...  Die Aufwendungen nach Satz 1 sind insgesamt nur bis zur Höhe des in § 40b Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch genannten Betrages ...

... Umfang Pflegekassen ihre Versicherten über Leistungen nach den §§ 39a, 40a und 40b des Elften Buches Sozialgesetzbuch informieren. Die Angaben nach Satz 1 Nummer 2 und 3 sind nach Alter, ...

... Angaben eingefügt: „§ 40a Digitale Pflegeanwendungen § 40b Leistungsanspruch beim Einsatz digitaler Pflegeanwendungen". d) Nach der Angabe ... (§ 40a), 17. Leistungsanspruch beim Einsatz digitaler Pflegeanwendungen ( § 40b )." 9. § 28a Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 8 ... 40a, 10. Leistungsanspruch beim Einsatz digitaler Pflegeanwendungen gemäß § 40b ." 10. Nach § 39 wird folgender § 39a eingefügt:  ... erforderlich ist." 11. Nach § 40 werden die folgenden §§ 40a und 40b eingefügt: „§ 40a Digitale Pflegeanwendungen (1) ... Datenträgern oder über digitale Vertriebsplattformen zur Verfügung. § 40b Leistungsanspruch beim Einsatz digitaler Pflegeanwendungen Pflegebedürftige haben ... der Hersteller von digitalen Pflegeanwendungen die Aufteilung des Leistungsanspruchs nach § 40b auf die ergänzende Unterstützungsleistung nach § 39a und die digitale ... damit die Versorgung mit der jeweiligen digitalen Pflegeanwendung nach den §§ 40a und 40b zu Lasten der Pflegeversicherung erbracht werden kann. Im Übrigen gilt § 139e Absatz 6 ...

... Umfang Pflegekassen ihre Versicherten über Leistungen nach den §§ 39a, 40a und 40b des Elften Buches Sozialgesetzbuch informieren. Die Angaben nach Satz 1 Nummer 2 und 3 sind nach Alter, ...

... die konkrete Versorgungssituation erreicht wird." 27. § 40b Absatz 1 wird durch den folgenden Absatz 1 ersetzt: „(1) Bewilligt die Pflegekasse die ... gemäß den §§ 7a, 39a, 40 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 40a, 40b , 44a und 45 in Anspruch genommen werden. Bei Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2 bis 5 ... 2 Satz 2 und Absatz 3 begrenzt. Weitere Ansprüche auf Leistungen nach den §§ 36 bis 45h stehen den Pflegebedürftigen daneben nicht zu. (2) Der Spitzenverband ...

... gestrichen. c) Absatz 3 Satz 1 und 3 wird aufgehoben. 3. § 40b wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...

... oder weiterer Anträge auf Leistungen nach den §§ 36 bis 38a, 40 Absatz 1 und 4, den §§ 40b , 41 bis 43, 44a, 45, 45e, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. ...

... zur Versorgung mit digitalen Pflegeanwendungen gemäß den §§ 39a, 40a und 40b , 7. einen monatlichen Zuschuss bei vollstationärer Pflege gemäß § ... 1 Satz 1 übersteigen" gestrichen. b) Satz 9 wird aufgehoben. 17. § 40b wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...

... Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen (§ 39a in Verbindung mit § 40b ) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a in Verbindung mit § 40b),". b) ... 39a in Verbindung mit § 40b) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a in Verbindung mit § 40b ),". b) Nach Nummer 7 wird folgende Nummer 7a eingefügt:  ...

...  Die Aufwendungen nach Satz 1 sind insgesamt nur bis zur Höhe des in § 40b Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch genannten Betrages beihilfefähig." 33. § 39 Absatz 1 Satz 3 wird wie ...