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Zitierungen von § 42b SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42b SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7b SGB XI Pflicht zum Beratungsangebot und Beratungsgutscheine (vom 01.01.2026)
... auf Leistungen nach den §§ 36 bis 38, 40 Absatz 1 und 4, den §§ 40b, 41, 42b , 43, 44a, 45, 45f bis 45h, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. ...
§ 28 SGB XI Leistungsarten, Grundsätze (vom 01.01.2026)
... bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson ( § 42b ), 8. vollstationäre Pflege (§ 43), 9. Pauschalleistung für ...
§ 28a SGB XI Leistungen bei Pflegegrad 1 (vom 01.01.2026)
... von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson gemäß § 42b , 7. einen monatlichen Zuschuss bei vollstationärer Pflege gemäß § ...
§ 87a SGB XI Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (vom 01.01.2026)
...  (3) Die dem pflegebedürftigen Heimbewohner nach den §§ 41 bis 43 zustehenden Leistungsbeträge einschließlich des Leistungszuschlags nach § ...
§ 146a SGB XI Übergangsregelung zur Versorgung von pflegebedürftigen Mitgliedern geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und ähnlichen Personen in ordensinterner Pflege (vom 01.01.2026)
... 2 und Absatz 3 begrenzt. Weitere Ansprüche auf Leistungen nach den §§ 36 bis 45h stehen den Pflegebedürftigen daneben nicht zu. (2) Der Spitzenverband Bund ...
 
Zitat in folgenden Normen

Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
V. v. 13.02.2009 BGBl. I S. 326; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 240
§ 38c BBhV Verhinderungspflege, Versorgung der pflegebedürftigen Person bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson (vom 01.07.2025)
... Person in zugelassenen Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen sind nach § 42b Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 und Absatz 5 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch nur beihilfefähig, wenn kein Anspruch nach § 40 Absatz 3a Satz 1 des Fünften Buches ... nach Satz 1 versorgt wird. Erfolgt die Versorgung der pflegebedürftigen Person nach § 42b Absatz 2 Satz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch in einer zugelassenen vollstationären Pflegeeinrichtung, so sind die pflegebedingten ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 03.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 28
§ 23 SGB V Medizinische Vorsorgeleistungen (vom 01.07.2025)
... Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich. (5a) Gilt nach § 42b Absatz 4 Satz 1 des Elften Buches ein Antrag auf Leistungen zur medizinischen Vorsorge nach Absatz 4 Satz 1 zugleich als Antrag ... Vorsorge nach Absatz 4 Satz 1 zugleich als Antrag eines Pflegebedürftigen auf Leistungen nach § 42b Absatz 1 Satz 1 des Elften Buches , so leitet die Krankenkasse den Antrag an die Pflegekasse oder das private ... unverzüglich geeignete Einrichtungen, sofern die Versorgung des Pflegebedürftigen nach § 42b Absatz 1 Satz 1 des Elften Buches in derselben Einrichtung gewünscht ist. (6) Versicherte, die eine ...
§ 40 SGB V Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (vom 01.07.2025)
... 19 Satz 1 des Elften Buches und mit Einwilligung der Pflegebedürftigen. Gilt nach § 42b Absatz 4 Satz 1 des Elften Buches ein Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Absatz 2 Satz 1 zugleich als ... nach Absatz 2 Satz 1 zugleich als Antrag eines Pflegebedürftigen auf Leistungen nach § 42b Absatz 1 Satz 1 des Elften Buches , so leitet die Krankenkasse den Antrag an die Pflegekasse oder das private ... unverzüglich geeignete Einrichtungen, sofern die Versorgung des Pflegebedürftigen nach § 42b des Elften Buches in derselben Einrichtung gewünscht ist. (4) Leistungen nach den Absätzen 1 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 371
Artikel 1 PflegeBefEG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 2 Satz 2 und Absatz 3 begrenzt. Weitere Ansprüche auf Leistungen nach den §§ 36 bis 45h stehen den Pflegebedürftigen daneben nicht zu. (2) Der Spitzenverband ...

Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)
G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 155; zuletzt geändert durch Artikel 8w G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Artikel 2 PUEG Weitere Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der Pflegeperson § 42a Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen ... bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson ( § 42a ),". c) In Nummer 14 wird das Komma am Ende durch die Angabe ... von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson gemäß § 42a ,". b) Die bisherigen Nummern 7 bis 12 werden die Nummern 8 bis 13. 4. ... Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der Pflegeperson § 42a Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen ...
Artikel 2a PUEG Weitere Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... bisherigen Angabe zu § 42a wird die Angabe „§ 42a" durch die Angabe „ § 42b " ersetzt. d) In der bisherigen Angabe zum Dritten Titel des Dritten Abschnitts ... c) In Nummer 7a wird die Angabe „(§ 42a)" durch die Angabe „( § 42b )" ersetzt. 4. In § 28a Nummer 7 wird die Angabe „§ 42a" durch ... 4. In § 28a Nummer 7 wird die Angabe „§ 42a" durch die Angabe „ § 42b " ersetzt. 5. In § 34 Absatz 3 werden die Wörter „oder ... Titel des Dritten Abschnitts des Vierten Kapitels. 12. Der bisherige § 42a wird § 42b . 13. Der bisherige Vierte Titel des Dritten Abschnitts des Vierten Kapitels wird der ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... Person in zugelassenen Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen sind nach § 42a Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 und Absatz 5 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch nur beihilfefähig, wenn kein Anspruch nach § 40 Absatz 3a Satz 1 des Fünften Buches ... Person nach Satz 1 versorgt wird. Erfolgt die Versorgung der pflegebedürftigen Person nach § 42a Absatz 2 Satz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch in einer zugelassenen vollstationären Pflegeeinrichtung, so sind die pflegebedingten ...
Artikel 3 10. BBhVÄndV Weitere Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... nach § 38c Absatz 1 und § 38e in Verbindung mit den §§ 39, 42 und 42a des Elften Buches Sozialgesetzbuch für das Kalenderjahr 2025 ...