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Zitierungen von § 73a SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 73a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XI selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 SGB XI Aufgaben der Pflegekassen (vom 01.01.2026)
... sind auch relevante nicht personenbezogene Daten der Krankenkassen sowie die Informationen nach § 73a Absatz 2 zu berücksichtigen. Die Aufgabe nach Satz 1 kann auch auf die Landesverbände ...
§ 69 SGB XI Sicherstellungsauftrag (vom 01.01.2026)
... nach § 8a Absatz 2 und 3 sowie Erkenntnisse aus Anzeigen von Pflegeeinrichtungen nach § 73a Absatz 1 zu berücksichtigen. Ist es zur Gewährleistung des Sicherstellungsauftrags ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 371
Artikel 1 PflegeBefEG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... i) Nach der Angabe zu § 73 wird die folgende Angabe eingefügt: „ § 73a Beeinträchtigungen bei Versorgungsverträgen". j) Nach der Angabe zu ... sind auch relevante nicht personenbezogene Daten der Krankenkassen sowie die Informationen nach § 73a Absatz 2 zu berücksichtigen. Die Aufgabe nach Satz 1 kann auch auf die Landesverbände der ... nach § 8a Absatz 2 und 3 sowie Erkenntnisse aus Anzeigen von Pflegeeinrichtungen nach § 73a Absatz 1 zu berücksichtigen. Ist es zur Gewährleistung des Sicherstellungsauftrags erforderlich, ... vereinfacht werden können." 43. Nach § 73 wird der folgende § 73a eingefügt: „§ 73a Beeinträchtigungen bei ... 43. Nach § 73 wird der folgende § 73a eingefügt: „ § 73a Beeinträchtigungen bei Versorgungsverträgen (1) Im Fall einer absehbaren ...
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