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Zitierungen von § 4 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 94 SGB XI Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen (vom 26.03.2024)

... 3. die Prüfung der Leistungspflicht und die Gewährung von Leistungen an Versicherte ( §§ 4 , 28 und 28a) sowie die Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen, 4. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz

G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874

Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... 72 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „(§ 4 Abs. 2)" durch die Angabe „(§ 84 Abs. 4)" ersetzt. b) In Absatz 2 ... wie folgt geändert: a) In Nummer 3 werden nach der Angabe „(§§ 4 und 28)" die Wörter „sowie die Durchführung von Erstattungs- und ...

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233

Artikel 2 PSG II Weitere Änderungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.11.2016)

... Wörter „auch in Form der aktivierenden Pflege," eingefügt. 3. In § 4 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung" durch die ... Pflegehilfe" ersetzt. 42. In § 94 Absatz 1 Nummer 3 wird die Angabe „( §§ 4 und 28)" durch die Angabe „(§§ 4, 28 und 28a)" ersetzt. 43. ... 94 Absatz 1 Nummer 3 wird die Angabe „(§§ 4 und 28)" durch die Angabe „( §§ 4 , 28 und 28a)" ersetzt. 43. § 109 wird wie folgt geändert: a) ...

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