Zitierungen von § 5 SGB XI

... sowie vergleichbar nahestehenden Pflegepersonen sowie zur Stärkung der Prävention nach § 5 werden aus den Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung je Kalenderjahr 20 Millionen ...

... Jahren abzubauen. Das Bundesministerium für Gesundheit ist im Anlageausschuss nach § 5 der Anlagerichtlinien für die Sondervermögen „Versorgungsrücklage des ...

... (4) Der Hersteller weist die Erfüllung der Anforderungen an den Datenschutz nach § 5 Absatz 2 Nummer 2 durch ein Zertifikat nach § 78a Absatz 8 des Elften Buches Sozialgesetzbuch nach. ...

... Absatz 1 Satz 2 oder § 26 Absatz 1 Satz 3, 2. eine Präventionsempfehlung nach § 5 Absatz 1a Satz 3 Nummer 2 und Satz 5 und 6 des Elften Buches oder § 18b Absatz 2 Satz 1 des Elften Buches oder 3. eine im Rahmen einer ...

... Verfügung zu stellenden Mittel bemisst sich nach dem Betrag, den die Pflegekassen nach § 5 Absatz 2 des Elften Buches für Leistungen zur Prävention in Lebenswelten aufzuwenden ...

... 4a der Anlagerichtlinien des Versorgungsfonds des Bundes" durch die Wörter „§ 5 der Anlagerichtlinien für die Sondervermögen „Versorgungsrücklage des ...

...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) In der Angabe zu § 5 wird nach der Angabe „Pflegeeinrichtungen" die Angabe „und in der häuslichen ... Diakonissen und ähnlichen Personen in ordensinterner Pflege". 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird nach der Angabe ... sowie vergleichbar nahestehenden Pflegepersonen sowie zur Stärkung der Prävention nach § 5 werden aus den Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung je Kalenderjahr 20 Millionen ...

... 1 Satz 2 oder § 26 Absatz 1 Satz 3, 2. eine Präventionsempfehlung nach § 5 Absatz 1a Satz 3 Nummer 2 und Satz 5 und 6 des Elften Buches oder § 18b Absatz 2 Satz 1 des Elften Buches oder 3. eine im Rahmen einer ...

... Verfügung zu stellenden Mittel bemisst sich nach dem Betrag, den die Pflegekassen nach § 5 Absatz 2 des Elften Buches für Leistungen zur Prävention in Lebenswelten aufzuwenden ...

... der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs". 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, ... 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer ...

... § 5 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes ...

... 150a Sonderleistung während der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie". 2. Dem § 5 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Im Jahr 2020 müssen die ...