Zitierungen von § 7 SGB XI

... und Anwartschaftsüberführungsgesetzes und Bezieher einer Übergangsversorgung nach § 7 des Tarifvertrages über einen sozialverträglichen Personalabbau im Bereich des ...

... sowie 3. die Pflegekassen bei der Erstellung der Leistungs- und Preisvergleichslisten ( § 7 Abs. 3 ) zu unterstützen. Die Pflegeheime sind länderbezogen, Einrichtung ...

... zur integrierten Versorgung (§ 92b), 7. die Aufklärung und Auskunft ( § 7 ), 8. die Koordinierung pflegerischer Hilfen (§ 12), die Pflegeberatung (§ ...

... Erbringer von Leistungen der Prävention, Teilhabe sowie von Leistungen und Hilfen zur Pflege ( § 7 ), 2. den Abschluss und die Durchführung von Versorgungsverträgen ...

... einschließlich Aufklärung, Aus- kunft und Pflegeberatung nach den §§ 7 ff. SGB XI sowie das Verhält- nis zu anderen Sozialleistungen nach § 13 SGB XI  ...

... Menschen mit Behinderungen in häuslicher Pflege". 1a. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 3 wird aufgehoben. b) ...

... 138 Jahresrechnung § 139 Auflösung". 2. In § 7 Absatz 3 Satz 6 werden nach dem Wort „Betreuungsbedarf" die Wörter „und ...

...  § 53d Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund". 2. In § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 7a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 werden jeweils die Wörter „der ...

... 130 Verordnungsermächtigung". 2. § 7 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Pflegekassen haben die Versicherten ... 4 Satz 5 ist entsprechend anzuwenden. Die Beratung richtet sich nach den §§ 7 und 7a. Auf Wunsch des Versicherten hat die Beratung in der häuslichen Umgebung stattzufinden ... sicherzustellen, dass die Beratungsstellen die Anforderungen an die Beratung nach den §§ 7 und 7a einhalten. Die Pflegekasse schließt hierzu allein oder gemeinsam mit anderen ... erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies für Zwecke der Beratung nach den §§ 7 und 7a erforderlich ist und der Versicherte oder sein gesetzlicher Vertreter eingewilligt hat. ...

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 7 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 7a Pflegeberatung".  ... Pflege haben nach Möglichkeit Berücksichtigung zu finden." 3. § 7 Abs. 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Zur Unterstützung des ... Betreuungsangebote, zu unterrichten und zu beraten." 4. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Pflegeberatung  ... nach Absatz 1 gezahlt wird, besteht. Die Leistungs- und Preisvergleichsliste nach § 7 Abs. 3 ist entsprechend zu ergänzen. (2) Der Vergütungszuschlag ist von der ...

... für eine telefonische Begutachtung". 2. In § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 18a Absatz 1" durch die Angabe „§ 18c Absatz 4" ...

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) In der Angabe zu § 7 wird das Wort „Beratung" durch das Wort „Auskunft" ersetzt. b) ... a) Absatz 5 wird aufgehoben. b) Absatz 4a wird Absatz 5. 3. § 7 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... 4" eingefügt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „den §§ 7 und 7a" durch die Angabe „§ 7a" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 ... 7a" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „den §§ 7 und 7a" durch die Angabe „§ 7a" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 ... 7a" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „den §§ 7 und 7a" durch die Angabe „§ 7a" ersetzt. 6. Nach § 7b wird ... von Leistungen der Prävention, Teilhabe sowie von Leistungen und Hilfen zur Pflege (§ 7 ),". 30. In § 97 Absatz 1 Satz 1 wird nach der Angabe „§§ ...

... Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung" ersetzt. 4. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter ...