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Zitierungen von § 9 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XI selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 47a SGB XI Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (vom 26.11.2019)
... sind, 4. die Stellen, die nach Landesrecht für eine Förderung nach § 9 zuständig sind, 5. den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung, den ...
§ 82 SGB XI Finanzierung der Pflegeeinrichtungen (vom 24.12.2022)
... Anlagegüter nach Absatz 2 Nr. 3 durch öffentliche Förderung gemäß § 9 nicht vollständig gedeckt sind, kann die Pflegeeinrichtung diesen Teil der Aufwendungen den ...
§ 82a SGB XI Ausbildungsvergütung (vom 01.07.2008)
... für die Vorhaltung, Instandsetzung oder Instandhaltung von Ausbildungsstätten ( §§ 9 , 82 Abs. 2 bis 4), für deren laufende Betriebskosten (Personal- und Sachkosten) sowie ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... wurden, können sie in das Folgejahr übertragen werden." 6. In § 9 Satz 2 werden der Punkt durch ein Semikolon ersetzt und folgender Halbsatz angefügt: ...
Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
Artikel 10 TSVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... sind, 4. die Stellen, die nach Landesrecht für eine Förderung nach § 9 zuständig sind, 5. den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung, den ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4851/v67562.htm