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Zitierungen von § 11 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 SGB XI Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (vom 23.05.2020)

... sowie deren Umsetzung unterstützen. Die Pflichten der Pflegeeinrichtungen nach § 11 Absatz 1 bleiben unberührt. Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen legt unter Einbeziehung ...

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Zitat in folgenden Normen

Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)

G. v. 20.04.2009 BGBl. I S. 799; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 28.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 172

§ 11 AEntG Rechtsverordnung (vom 29.11.2019)

... sowie den Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege nach § 11 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zu berücksichtigen. (3) Vor Erlass einer Rechtsverordnung gibt das ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes nach der Föderalismusreform

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2319

Artikel 2 HeimRNG Änderung anderer Gesetze

... des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes". 2. In § 11 Absatz 3 wird das Wort „Heimgesetzes" durch die Wörter „Wohn- und ...

Präventionsgesetz (PrävG)

G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1368, 1781

Artikel 6 PrävG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... sowie deren Umsetzung unterstützen. Die Pflichten der Pflegeeinrichtungen nach § 11 Absatz 1 bleiben unberührt. Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen legt unter Einbeziehung ...

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