Zitierungen von § 31 SGB XI

... über die Leistungsentscheidung des zuständigen Rehabilitationsträgers nach § 31 Absatz 3 Satz 4 vorliegt, leitet sie diese Information unverzüglich dem Medizinischen Dienst sowie mit ...

... einer Mitteilung über den Rehabilitationsbedarf an den Rehabilitationsträger nach § 31 Absatz 3 Satz 1 einwilligen, soweit diese der Pflegekasse bekannt sind, und inwieweit die zuständige ... Einzelfall regelmäßig durchführen, um ihre Aufgaben nach § 18c Absatz 4 und § 31 Absatz 3 zu erfüllen. Die Meldung durch die Pflegekassen erfolgt bis zum 31. ...

... bei der Sicherung des Vorrangs von Rehabilitation vor Pflege nach den §§ 18a und 31 des Elften Buches bleiben unberührt. (4) Absatz 1 gilt auch für die Jobcenter mit der ...

... Grundsätzen der Datenverwendung zulässig ist. Die §§ 18a und 31 des Elften Buches bleiben unberührt. (3) Die Integrationsämter sind bei der ...

... über die Leistungsentscheidung des zuständigen Rehabilitationsträgers nach § 31 Absatz 3 Satz 4 vorliegt, leitet sie diese Information unverzüglich dem Medizinischen Dienst sowie mit ... einer Mitteilung über den Rehabilitationsbedarf an den Rehabilitationsträger nach § 31 Absatz 3 Satz 1 einwilligen, soweit diese der Pflegekasse bekannt sind, und inwiefern die zuständige ... jeweiligen Einzelfall regelmäßig durchführen, um ihren Aufgaben nach Absatz 1 und § 31 Absatz 3 nachzukommen." bb) Folgender Satz wird angefügt: „Die ... Stelle erhält von der jeweiligen Pflegekasse ebenfalls den Bericht." 4. In § 31 Absatz 3 Satz 1 werden nach den Wörtern „informiert sie" die Wörter „schriftlich oder ...

... 7 Satz 2 und 3 des Fünften Buches gilt entsprechend" eingefügt. 11. In § 31 Absatz 3 Satz 1 , § 33 Absatz 1 Satz 5, § 38a Absatz 1 Satz 2, § 44 Absatz 1 Satz 2 und § 46 ...

... Körperschaften des Bundes Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben." 14. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ...

... über die Leistungsentscheidung des zuständigen Rehabilitationsträgers nach § 31 Absatz 3 Satz 4 vorliegt, leitet sie diese Information unverzüglich dem Medizinischen Dienst sowie mit ... einer Mitteilung über den Rehabilitationsbedarf an den Rehabilitationsträger nach § 31 Absatz 3 Satz 1 einwilligen, soweit diese der Pflegekasse bekannt sind, und inwieweit die zuständige ... Einzelfall regelmäßig durchführen, um ihre Aufgaben nach § 18c Absatz 4 und § 31 Absatz 3 zu erfüllen. Die Meldung durch die Pflegekassen erfolgt bis zum 31. März des ... jeweils im Bundesanzeiger bekannt gemacht." 15. § 31 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „(§ 18 Abs. ...