Zitierungen von § 40 SGB XI

... oder weiterer Anträge auf Leistungen nach den §§ 36 bis 38a, 40 Absatz 1 und 4 , den §§ 40b, 41 bis 43, 44a, 45, 45e, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 ... 4 finden auch Anwendung bei der erstmaligen Beantragung von Leistungen nach den §§ 39, 40 Absatz 2 , § 45a Absatz 4 und § 45b. (2) Die Pflegekasse hat sicherzustellen, ...

... gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen von § 40 dienen, jeweils als Antrag auf Leistungsgewährung, sofern der Versicherte zustimmt. ... Versicherte zustimmt. Bezüglich der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen nach § 40 dienen, wird das Vorliegen der nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches notwendigen ... der empfohlenen Pflegehilfsmittel wird die Notwendigkeit der Versorgung nach § 40 Absatz 1 Satz 2 vermutet. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 1 den Zielen von ... 2 vermutet. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 1 den Zielen von § 40 dienen, wird in den Richtlinien nach § 17 Absatz 1 konkretisiert. Dabei ist auch ...

... (§ 39), 5. Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen ( § 40 ), 5a. ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ...

... Nummer 2 erfüllt sein muss, 4. Versorgung mit Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 , 5. finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des ... Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfelds gemäß § 40 , 6. Leistungen zur ergänzenden Unterstützung bei der Nutzung von digitalen ...

... werden auf Antrag die Leistungen nach den §§ 36, 37 Abs. 1, §§ 38, 40 Abs. 2 und § 41 durch ein Persönliches Budget nach § 29 des Neunten Buches erbracht; bei ...

... anteilig auf die Versicherungsträger der Anspruchsberechtigten aufgeteilt. § 40 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (5) Für Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel, die sowohl ...

... oder barrierearme Umgestaltung der gemeinsamen Wohnung zusätzlich zu dem Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein Betrag von bis zu 2.500 Euro gewährt. Der Gesamtbetrag ist je ...

... zum 30. September 2021, Empfehlungen zu wohnumfeldverbessernden Maßnahmen gemäß § 40 Absatz 4 unter besonderer Berücksichtigung digitaler Technologien, einschließlich des Verfahrens ... für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen; § 40 Abs. 5 bleibt ...

...  4. die Beteiligung des Medizinischen Dienstes (§§ 18 bis 18c und 40 ), 5. die Abrechnung mit den Leistungserbringern und die Kostenerstattung (§§ ...

... Prüfungen, Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 18 bis 18c, 38a, 40 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erforderlich ist. Nach Satz 1 erhobene Daten ...

...  1. im Falle der Überprüfung der Notwendigkeit von Pflegehilfsmitteln ( § 40 Abs. 1 ), 2. im Falle eines Prüfverfahrens, soweit die Wirtschaftlichkeit oder die ...

... regelmäßig wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2 , den §§ 41, 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung. ...

... Beihilfefähig sind Aufwendungen für 1. Pflegehilfsmittel nach § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und 2. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen ... 2. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen Person nach § 40 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch . Die Aufwendungen nach Satz 1 sind nur beihilfefähig, wenn auch ein ...

... der beantragten Hilfsmittelversorgung verzichtet haben. § 18b Absatz 3 und § 40 Absatz 6 des Elften Buches sind zu beachten. (5b) Sofern die Krankenkassen nicht auf die Genehmigung der ...

... des Elften Buches, 3. Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen nach § 40 des Elften Buches , 4. Tagespflege und Nachtpflege nach § 41 des Elften Buches, 5. ...

... bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen". c) Nach der Angabe zu § 40 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 40a Digitale ... Nutzung der digitalen Pflegeanwendung im Einzelfall erforderlich ist." 11. Nach § 40 werden die folgenden §§ 40a und 40b eingefügt: „§ 40a ... Pflegeanwendung. Ansprüche nach anderen Vorschriften dieses Buches bleiben unberührt. § 40 Absatz 5 Satz 2 bis 6 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass der Spitzenverband Bund der Krankenkassen ...

... eine Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 angerechnet." 10. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „31" ... ersetzt. cc) Im Satzteil nach Nummer 3 wird die Angabe „§§ 39 und 40 " durch die Angabe „§§ 38a, 39, 40, 41, 42 und 45e" ersetzt.  ... wird die Angabe „§§ 39 und 40" durch die Angabe „§§ 38a, 39, 40 , 41, 42 und 45e" ersetzt. dd) Folgender Satz wird angefügt:  ...

... pandemiebedingter Kosten durch den Bund; Verordnungsermächtigung". 1a. In § 40 Absatz 2 Satz 1 wird nach dem Wort „übersteigen" ein Semikolon und werden die Wörter ...

... folgt gefasst: „Bezüglich der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen nach § 40 dienen, wird die Erforderlichkeit nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches vermutet; ... Verordnung gemäß § 33 Absatz 5a des Fünften Buches." 2a. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort ... angefügt. b) Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „ § 40 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend." c) Folgender Absatz 6 wird angefügt:  ... zum 30. September 2021, Empfehlungen zu wohnumfeldverbessernden Maßnahmen gemäß § 40 Absatz 4 unter besonderer Berücksichtigung digitaler Technologien, einschließlich des Verfahrens ...

... oder weiterer Anträge auf Leistungen nach den §§ 36 bis 38a, 40 Absatz 1 und 4 , den §§ 40b, 41 bis 43, 44a, 45, 45e, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 ... 4 finden auch Anwendung bei der erstmaligen Beantragung von Leistungen nach den §§ 39, 40 Absatz 2 , § 45a Absatz 4 und § 45b." 2. § 8 wird wie folgt geändert: ... durch die Angabe „2.095" ersetzt. 6. § 40 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 6 ...

... des Fünften Buches gilt entsprechend." 2. § 40 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Für Hilfsmittel und ...

... Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen" ersetzt. 10. Dem § 40 Abs. 1 werden folgende Sätze angefügt: „Entscheiden sich Versicherte ... zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen nach § 40 Abs. 4 Satz 2. Sie erstellen als Anlage zu dem Hilfsmittelverzeichnis nach § 139 des ...

... Wörter „und Soziale Sicherung" gestrichen. 2. In den §§ 16, 40 Abs. 5 und § 90 Abs. 1 Satz 1 werden jeweils die Wörter „und Soziale ...

... sind keine tatsächlichen Einschränkungen in diesem Sinne." 14. § 40 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird aufgehoben. b) Die ... oder barrierearme Umgestaltung der gemeinsamen Wohnung zusätzlich zu dem Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein Betrag von bis zu 2.500 Euro gewährt. Der Gesamtbetrag ist je ... aus den Nummern 1 und 2 (§ 38) sowie Ansprüche nach den §§ 39 und 40. (3) Für Pflegebedürftige der Pflegestufe I erhöhen sich das Pflegegeld ...

... „§ 10 Pflegebericht der Bundesregierung". c) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „§ 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde ... c) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „§ 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen". d) Nach der Angabe ... mit der Ersatzpflege entstanden sind, übernommen werden." 20. § 40 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... 3 Satz 7)". 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 18, 40 , 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40, 112, 113, 114, ... 18, 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117" ersetzt. 61. § 97a Abs. 1 Satz 1 wird wie ...

... gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen von § 40 dienen, jeweils als Antrag auf Leistungsgewährung, sofern der Versicherte zustimmt. ... sofern der Versicherte zustimmt. Bezüglich der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen nach § 40 dienen, wird das Vorliegen der nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches notwendigen ... Bezüglich der empfohlenen Pflegehilfsmittel wird die Notwendigkeit der Versorgung nach § 40 Absatz 1 Satz 2 vermutet. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 1 den Zielen von § 40 ... 1 Satz 2 vermutet. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 1 den Zielen von § 40 dienen, wird in den Richtlinien nach § 17 Absatz 1 konkretisiert. Dabei ist auch die ... Nummer 2 erfüllt sein muss, 4. Versorgung mit Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 , 5. finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des ... Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfelds gemäß § 40 , 6. Leistungen zur ergänzenden Unterstützung bei der Nutzung von digitalen ...

... 42b, 43" ersetzt. b) In Satz 5 werden die Wörter „den §§ 39, 40 Absatz 2 ," durch die Wörter „§ 40 Absatz 2, den §§ 39 sowie 42 jeweils in ... werden die Wörter „den §§ 39, 40 Absatz 2," durch die Wörter „ § 40 Absatz 2 , den §§ 39 sowie 42 jeweils in Verbindung mit § 42a, nach" ersetzt.  ...

... Beihilfefähig sind Aufwendungen für 1. Pflegehilfsmittel nach § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und 2. Maßnahmen zur ... Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen Person nach § 40 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch. Die Aufwendungen nach Satz 1 sind nur ...

...  (1) Beihilfefähig sind Aufwendungen für 1. Pflegehilfsmittel nach § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und 2. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen ... 2. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen Person nach § 40 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch . Die Aufwendungen nach Satz 1 sind nur beihilfefähig, wenn auch ein Anspruch auf ...

... Die Empfehlungen gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen von § 40 dienen, jeweils als Antrag auf Leistungsgewährung, sofern der Versicherte zustimmt. Die ... Bezüglich der empfohlenen Pflegehilfsmittel wird die Notwendigkeit der Versorgung nach § 40 Absatz 1 Satz 2 vermutet. Bis zum 31. Dezember 2020 wird auch die Erforderlichkeit der empfohlenen Hilfsmittel, ... 31. Dezember 2020 wird auch die Erforderlichkeit der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen von § 40 dienen, nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches vermutet; insofern bedarf es keiner ... Fünften Buches. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 2 den Zielen von § 40 dienen, wird in den Begutachtungs-Richtlinien nach § 17 konkretisiert. Dabei ist auch die ... gemäß § 38a, 4. Versorgung mit Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 , 5. finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des ... Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfelds gemäß § 40 Absatz 4 , 6. zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen ... regelmäßig wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2 , den §§ 41, 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung. ...