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Zitierungen von § 47a SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

GKV-Modernisierungsgesetz (GMG)

G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445

Artikel 7 GMG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... wird nach der Angabe zu § 47 folgende Angabe eingefügt: „§ 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen". 2. Nach § ... von Fehlverhalten im Gesundheitswesen". 2. Nach § 47 wird folgender § 47a eingefügt: „§ 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im ... 2. Nach § 47 wird folgender § 47a eingefügt: „§ 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen § 197a des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2789

Artikel 2 AssPflBedRG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... nach § 107 Absatz 2 des Fünften Buches" ersetzt. 2. § 47a wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Absatz 1 ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)

G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622

Artikel 8 GKV-WSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... aufgehoben und die bisherigen Nummern 4 bis 9 werden die Nummern 3 bis 8. 21. In § 47a Satz 2 werden die Wörter „den Landesverbänden der Pflegekassen und den ...

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646

Artikel 10 TSVG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... im Sinne des § 71 Absatz 1a nicht durchgeführt werden." 6. Dem § 47a wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Die Einrichtungen nach Absatz 1 Satz ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 132 2. DSAnpUG-EU Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... § 44 Absatz 6 Satz 2 werden die Wörter „und nutzen" gestrichen. 7. § 47a Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In den Sätzen 1 und 4 werden jeweils die ...

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