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Zitierungen von § 50 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 121 SGB XI Bußgeldvorschrift (vom 01.01.2020)

... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 3. entgegen § 50 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder ... Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder entgegen § 50 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 eine Änderung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig mitteilt, 4. entgegen § 50 Abs. 3 Satz 2 die erforderlichen Unterlagen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, ...

§ 144 SGB XI Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2024)

... 6, des § 21 Nummer 1 und 3, des § 23 Absatz 5, des § 34 Absatz 1 Nummer 2, des § 50 Absatz 2 Nummer 1 und 3 , des § 56 Absatz 4, des § 57 Absatz 4 Satz 4, des § 59 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414

Artikel 46 SVReformG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 29.12.2023)

... Unfallversicherung, nach dem Soldatenentschädigungsgesetz" ersetzt. 6. § 50 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 6 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ...

Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung

G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2423

Artikel 2a KVBeitrSchG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... ist, werden die Wörter „§§ 253 bis 256 des Fünften Buches und § 50 " durch die Wörter „§§ 253 bis 256a des Fünften Buches und die ... die Wörter „§§ 253 bis 256a des Fünften Buches und die §§ 50 , 50a" ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 39 SozERG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 29.12.2023)

... entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen," gestrichen. 6. In § 50 Absatz 2 werden in Nummer 1 und 3 jeweils die Wörter „Bundesversorgungsgesetz" und ... 6, des § 21 Nummer 1 und 3, des § 23 Absatz 5, des § 34 Absatz 1 Nummer 2, des § 50 Absatz 2 Nummer 1 und 3 , des § 56 Absatz 4, des § 57 Absatz 4 Satz 4, des § 59 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 ...

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)

G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211

Artikel 5 GKV-VSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... 3. In § 60 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „die §§ 50 , 50a" durch die Wörter „§ 49 Satz 2, die §§ 50 und 50a" ... §§ 50, 50a" durch die Wörter „§ 49 Satz 2, die §§ 50 und 50a" ersetzt. 4. § 92b wird wie folgt ...

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