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Zitierungen von § 92 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 92 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz

G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874

Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... für Betreuungsleistungen nach § 36 Abs. 1 zu vereinbaren." 54a. § 92 wird wie folgt gefasst: „§ 92 Landespflegeausschüsse ... 1 zu vereinbaren." 54a. § 92 wird wie folgt gefasst: „§ 92 Landespflegeausschüsse Für jedes Land oder für Teile des Landes wird ...

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233

Artikel 1 PSG II Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... Abschnitt Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich". f) Die Angabe zu § 92 wird wie folgt gefasst: „§ 92 (weggefallen)". g) Die ... f) Die Angabe zu § 92 wird wie folgt gefasst: „§ 92 (weggefallen)". g) Die Angabe zur Überschrift des Fünften Abschnitts ... „Vierter Abschnitt Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich". 25. § 92 wird aufgehoben. 26. Die Überschrift des Fünften Abschnitts des Achten ...

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