Zitierungen von § 93 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 93 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 39 SozERG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 29.12.2023)

... nach dem Bundesversorgungsgesetz weiter erhalten oder Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches beziehen,". 4. § 23 Absatz 5 wird wie folgt ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 132 2. DSAnpUG-EU Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... „Erster Titel Grundsätze der Datenverarbeitung". 9. § 93 wird wie folgt gefasst: „§ 93 Anzuwendende Vorschriften ... der Datenverarbeitung". 9. § 93 wird wie folgt gefasst: „ § 93 Anzuwendende Vorschriften Für den Schutz personenbezogener Daten bei der ...

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

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