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Zitierungen von § 97a SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 97a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 97c SGB XI Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. (vom 04.08.2011)

... Stelle im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 des Ersten Buches. Die §§ 97 und 97a gelten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3191, 2018 I 126

Artikel 1 PSG III Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen". f) In der Angabe zu § 97a werden die Wörter „und Prüfstellen" gestrichen. g) Nach der ... und werden die Wörter „der Abrechnung" eingefügt. 17f. § 97a wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229

Artikel 6 IfSGuaÄndG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... als Stelle im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 des Ersten Buches. Die §§ 97 und 97a gelten entsprechend." 2. In § 112 Absatz 3 wird das Wort ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz

G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874

Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... „§§ 18, 40, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117" ersetzt. 61. § 97a Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Von den Landesverbänden der ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 132 2. DSAnpUG-EU Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... „oder nutzt" und die Wörter „oder nutzen" gestrichen. 14. In § 97a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „zu erheben," und die Wörter „und zu nutzen" ...

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