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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 23.07.2014
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§ 2 - Kosmetik-Verordnung (KosmetikV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 07.10.1997 BGBl. I S. 2410; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 16.07.2014 BGBl. I S. 1054
Geltung ab 01.01.1978; FNA: 2125-11 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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§ 2 Eingeschränkt zugelassene Stoffe



(1) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von kosmetischen Mitteln dürfen die in Anlage 2 enthaltenen Stoffe nur mit den in den Spalten c und e der Anlage genannten Beschränkungen verwendet werden. Die in Satz 1 genannten Verwendungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Stoffe entsprechend § 1 Satz 2 als Hilfsstoffe verwendet werden. Die in Anlage 2 Teil C aufgeführten Stoffe dürfen nur bis zu dem in Spalte g der Anlage festgelegten Zeitpunkt verwendet werden.

(2) Kosmetische Mittel dürfen gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht werden, wenn der Gehalt an den in Anlage 2 aufgeführten Stoffen die in Spalte d der Anlage angegebenen Höchstmengen überschreitet.

(3) Die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe müssen den in Spalte e der Anlage angegebenen Reinheitsanforderungen entsprechen, wenn sie beim gewerbsmäßigen Herstellen kosmetischer Mittel verwendet werden.



 

Zitierungen von § 2 Kosmetik-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 KosmetikV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KosmetikV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 KosmetikV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 10.06.2006)
... 1. entgegen § 1 in Anlage 1 aufgeführte Stoffe, 2. entgegen § 2 Abs. 1 Satz 1 in Anlage 2 aufgeführte Stoffe unter Nichteinhaltung der dort vorgesehenen ... unter Nichteinhaltung der dort vorgesehenen Verwendungsbeschränkungen oder entgegen § 2 Abs. 1 Satz 3 solche Stoffe über den dort bezeichneten Zeitpunkt hinaus, 3.  ... 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 3a Abs. 3 Satz 1 oder § 3b Abs. 4 kosmetische Mittel ...
§ 6a KosmetikV Übergangsvorschriften (vom 15.01.2013)
... Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1, § 2 in Verbindung mit Anlage 2 oder § 3a in Verbindung mit Anlage 6 in der bis zum 15. Oktober ... werden. (4) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 2 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 9. Juni 2006 geltenden Fassung entsprechen, dürfen ... werden. (5) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil C in der bis zum 20. Oktober 2006 geltenden Fassung entsprechen, ... Februar 2008 an den Endverbraucher abgegeben werden. (7) Kosmetische Mittel, die § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil A oder § 3a in Verbindung mit Anlage 6 Teil A in der jeweils ... April 2009 an den Endverbraucher abgegeben werden. (9) Kosmetische Mittel, die § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil A in der jeweils am 16. November 2008 geltenden Fassung nicht ... werden. (10) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil A, § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil A oder § 5a in der jeweils bis zum Ablauf des 3. Oktober 2008 ... den Verkehr gebracht werden. (16) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften des § 2 in Verbindung mit Anlage 2 dieser Verordnung in der bis zum 12. Juli 2010 geltenden Fassung ...
Anlage 2 KosmetikV (zu § 2) Liste der Stoffe, die in kosmetischen Mitteln nur unter Einhaltung der angegebenen Einschränkungen und sonstigen Bedingungen verwendet werden dürfen 1) 2) (vom 15.01.2013)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Neununddreißigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 11.10.2006 BGBl. I S. 2264
Artikel 1 39. KosmetikVÄndV
...  „(5) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil C in der bis zum 20. Oktober 2006 geltenden Fassung entsprechen, ...

Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 04.07.2008 BGBl. I S. 1226
Artikel 1 46. KosmetikVÄndV
... 6a wird folgender Absatz 9 angefügt: „(9) Kosmetische Mittel, die § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil A in der jeweils am 16. November 2008 geltenden Fassung nicht ...

Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 18.09.2008 BGBl. I S. 1840
Artikel 1 47. KosmetikVÄndV
...  „(10) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil A, § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil A oder § 5a in der jeweils bis zum Ablauf des 3. Oktober 2008 ...

Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 01.07.2010 BGBl. I S. 852
Artikel 1 54. KosmetikVÄndV
... 16 angefügt: „(16) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften des § 2 in Verbindung mit Anlage 2 dieser Verordnung in der bis zum 12. Juli 2010 geltenden Fassung ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279
Artikel 2 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Kosmetik-Verordnung
... Futtermittelgesetzbuches" ersetzt. bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 2 Abs. 1 Satz 4" durch die Angabe „§ 2 Abs. 1 Satz 3" ersetzt. b) ... In Nummer 2 wird die Angabe „§ 2 Abs. 1 Satz 4" durch die Angabe „§ 2 Abs. 1 Satz 3" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... „(4) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 2 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 9. Juni 2006 geltenden Fassung entsprechen, dürfen ...

Zweiundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 10.09.2007 BGBl. I S. 2288
Artikel 1 42. KosmetikVÄndV
... 6a wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Kosmetische Mittel, die § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil A oder § 3a in Verbindung mit Anlage 6 Teil A in der jeweils ...