interne Verweise§ 41 GenTG Übergangsregelung (vom 05.04.2008) ... 2006 ohne Anhörung der Kommission nach § 4 oder eines Ausschusses nach den §§ 5 und 5a einmal geändert ...
Zitat in folgenden NormenGentechnik-Sicherheitsverordnung (GenTSV)
Artikel 1 V. v. 12.08.2019 BGBl. I S. 1235
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDrittes Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes
G. v. 17.03.2006 BGBl. I S. 534
Artikel 1 3. GenTGÄndG ... (8) Bis zur Bildung der Kommission nach § 4 und der Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a werden deren jeweiligen Aufgaben von einem besonderen Ausschuss wahrgenommen, der ... 2006 ohne Anhörung der Kommission nach § 4 oder eines Ausschusses nach den §§ 5 und 5a einmal geändert ...
Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes, zur Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes und zur Änderung der Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung
G. v. 01.04.2008 BGBl. I S. 499, 919
Artikel 1 GenTGuaÄndG Änderung des Gentechnikgesetzes ... Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 5 und 5a werden wie folgt gefasst: § 5 Aufgaben der Kommission ... a) Die Angaben zu den §§ 5 und 5a werden wie folgt gefasst: § 5 Aufgaben der Kommission § 5a (weggefallen)". b) Die Angabe zu ... Ausschüsse" durch das Wort Kommission" ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt gefasst: § 5 Aufgaben der Kommission Die ... ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt gefasst: § 5 Aufgaben der Kommission Die Kommission prüft und bewertet sicherheitsrelevante ... 7. In § 6 Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter Ausschüsse nach § 5 und § 5a" durch das Wort Kommission" ersetzt. 8. In § 7 Abs. ... 7 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 werden jeweils die Wörter des Ausschusses nach § 5 " durch die Wörter der Kommission" ersetzt. 9. § 8 wird wie ... b) In Absatz 5 Satz 2 und 4 werden die Wörter dem Ausschuss nach § 5 " und die Wörter des Ausschusses nach § 5" jeweils durch die Wörter ... dem Ausschuss nach § 5" und die Wörter des Ausschusses nach § 5 " jeweils durch die Wörter der Kommission" ersetzt. c) In Absatz 6 ... c) In Absatz 6 Satz 2 und 3 werden die Wörter dem Ausschuss nach § 5 " und die Wörter des Ausschusses nach § 5" jeweils durch die Wörter ... dem Ausschuss nach § 5" und die Wörter des Ausschusses nach § 5 " jeweils durch die Wörter der Kommission" ersetzt. d) Absatz 7 ... geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter des Ausschusses nach § 5 " durch die Wörter der Kommission" ersetzt. bb) Satz 2 wird wie ... ab." cc) In Satz 4 werden die Wörter des Ausschusses nach § 5 " durch die Wörter der Kommission" ersetzt. 12. In § 11 Abs. 1 ... geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter des Ausschusses nach § 5 " durch die Wörter der Kommission" ersetzt. bb) Satz 2 wird wie ... Abs. 1 werden die Wörter nach Stellungnahme der Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a und" gestrichen. 29. In § 29 Abs. 1 Satz 2 werden die Wörter ... 29. In § 29 Abs. 1 Satz 2 werden die Wörter des Ausschusses nach § 5 " durch die Wörter der Kommission" ersetzt. 30. § 30 wird wie ... a) In Absatz 1 werden die Wörter Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a" durch das Wort Kommission" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt ... Im einleitenden Satzteil werden die Wörter Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a" durch das Wort Kommission" ersetzt. bb) In Nummer 11 wird das ... c) In Absatz 5 werden die Wörter Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a" durch das Wort Kommission" ersetzt. 31. In § 31 wird die ... im einleitenden Satzteil die Wörter und der Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a" gestrichen. ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Zitate in aufgehobenen TitelnGentechnik-Sicherheitsverordnung (GenTSV)
neugefasst durch B. v. 14.03.1995 BGBl. I S. 297; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 12.08.2019 BGBl. I S. 1235
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