Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 16b GenTG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16b GenTG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GenTG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 14 GenTG Freisetzung und Inverkehrbringen (vom 15.12.2010)
... sind, gelten die Vorschriften des Dritten Teils, mit Ausnahme der §§ 16a und 16b sowie § 17b Abs. 1 und § 20 Abs. 2 nicht. (2a - 2d) (aufgehoben)  ...
§ 16e GenTG Ausnahmen für nicht kennzeichnungspflichtiges Saatgut (vom 05.04.2008)
... §§ 16a und 16b sind nicht auf Saatgut anzuwenden, sofern das Saatgut auf Grund eines in Rechtsakten der ...
§ 36a GenTG Ansprüche bei Nutzungsbeeinträchtigungen
... gewesen wäre. (2) Die Einhaltung der guten fachlichen Praxis nach § 16b Abs. 2 und 3 gilt als wirtschaftlich zumutbar im Sinne von § 906 des Bürgerlichen ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung (GenTPflEV)
V. v. 07.04.2008 BGBl. I S. 655
 
Zitat in folgenden Normen

Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung (GenTPflEV)
V. v. 07.04.2008 BGBl. I S. 655
§ 1 GenTPflEV Anwendungsbereich
... Verordnung regelt die Grundsätze der guten fachlichen Praxis im Sinne des § 16b Abs. 3 des Gentechnikgesetzes bei der erwerbsmäßigen Erzeugung gentechnisch ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvF 2/05 - (zu § 3 Nummer 3 und 6, § 16a Absatz 1 bis 5, § 16b Absatz 1 bis 4 und § 36a des Gentechnikgesetzes)
B. v. 02.12.2010 BGBl. I S. 1862
Entscheidung BVerfGE20101124
... veröffentlicht: § 3 Nummern 3 und 6, § 16a Absätze 1 bis 5, § 16b Absätze 1 bis 4 und § 36a des Gesetzes zur Regelung der Gentechnik in der zuletzt durch ...

Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes, zur Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes und zur Änderung der Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung
G. v. 01.04.2008 BGBl. I S. 499, 919
Artikel 1 GenTGuaÄndG Änderung des Gentechnikgesetzes
... ersetzt. f) Absatz 8 wird aufgehoben. 17. § 16b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird durch die folgenden Sätze ... Ausnahmen für nicht kennzeichnungspflichtiges Saatgut Die §§ 16a und 16b sind nicht auf Saatgut anzuwenden, sofern das Saatgut auf Grund eines in Rechtsakten der ...