Zitierungen von § 5 DIMDIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DIMDIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DIMDIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
V. v. 10.05.2010 BGBl. I S. 542
Artikel 1 1. DIMDIVÄndV Änderung der DIMDI-Verordnung
... Juli 2009 (BGBl. I S. 2326) geändert worden ist," eingefügt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden die Wörter ...

Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher und anderer Vorschriften
G. v. 14.06.2007 BGBl. I S. 1066
Artikel 4 MedProdRuaÄndG Änderung der DIMDI-Verordnung
... Angabe „Anlage 6" durch die Angabe „Anlage 5" ersetzt. 3. In § 5 werden die Absätze 1 bis 3 wie folgt neu gefasst: „(1) Neben den ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 385 9. ZustAnpV DIMDI-Verordnung
...  In § 2 Abs. 3 Satz 2 und § 5 Abs. 1 der DIMDI-Verordnung vom 4. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4456) werden jeweils die Wörter ...

Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
V. v. 25.07.2014 BGBl. I S. 1227
Artikel 5 MPAVEV Änderung der DIMDI-Verordnung
... Abschluss und das Ergebnis der durchgeführten Risikobewertungen." 3. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Nutzung der Datenbanken (1) Neben ... Risikobewertungen." 3. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Nutzung der Datenbanken (1) Neben dem Bundesministerium der Verteidigung und dem ...

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2021 I S. 5261; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4646
Artikel 8 StrlSchNRV Änderung der DIMDI-Verordnung
...  § 5 Absatz 1 der DIMDI-Verordnung vom 4. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4456), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 2. Juli ...


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