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Zitierungen von Anlage 4 DIMDIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 DIMDIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DIMDIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 DIMDIV Medizinprodukte-Datenbanken (vom 29.07.2014)
... 18 Abs. 3 Nr. 1 des Medizinproduktegesetzes, 3. Datenbank mit dem Inhalt der Anlage 4 zu dieser Verordnung über klinische Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen nach ...
 
Zitat in folgenden Normen

Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
V. v. 25.07.2014 BGBl. I S. 1227
Anhang MPAVEV zu Artikel 5 Nummer 5
... S. 1249)] Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1 Nummer 3) Klinische Prüfung/Leistungsbewertungsprüfung nach den ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
V. v. 10.05.2010 BGBl. I S. 542
Artikel 1 1. DIMDIVÄndV Änderung der DIMDI-Verordnung
... a) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. Datenbank mit dem Inhalt der Anlage 4 zu dieser Verordnung über klinische Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen nach ... ist für juristische Personen entsprechend anzuwenden." 7. Die Anlagen 4 und 5 erhalten die aus dem Anhang zu dieser Verordnung ersichtliche ...

Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher und anderer Vorschriften
G. v. 14.06.2007 BGBl. I S. 1066
Artikel 4 MedProdRuaÄndG Änderung der DIMDI-Verordnung
... geändert: a) In Nummer 3 werden die Wörter „den Inhalten der Anlagen 4 und 5" durch die Wörter „dem Inhalt der Anlage 4" ersetzt. b) In ... „den Inhalten der Anlagen 4 und 5" durch die Wörter „dem Inhalt der Anlage 4 " ersetzt. b) In Nummer 4 wird die Angabe „Anlage 6" durch die Angabe ... 4. Die §§ 9 und 10 werden aufgehoben. 5. Die Anlagen 1 bis 6 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 5 ersetzt: „Anlage 1 (zu § 4 ... 9 und 10 werden aufgehoben. 5. Die Anlagen 1 bis 6 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 5 ersetzt: „Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Nr. 1) Allgemeine ... Formblatt und Erläuterungen dazu siehe BGBl. I 2007, S. 1079ff Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Nr. 3) Klinische Prüfung nach § 20 Abs. 6 MPG  ...

Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
V. v. 25.07.2014 BGBl. I S. 1227
Artikel 5 MPAVEV Änderung der DIMDI-Verordnung
... Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten gelöscht." 5. Die Anlagen 1 bis 5 erhalten die aus dem Anhang zu dieser Verordnung ersichtliche ...