Zitierungen von Schuldenmitübernahmegesetz (SchuldMitüG)

Sie sehen die Vorschriften, die auf SchuldMitüG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchuldMitüG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz (BEZNG)

Artikel 1 G. v. 27.12.1993 BGBl. I S. 2378, 1994 I S. 2439; zuletzt geändert durch Artikel 14 Abs. 2 G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250

§ 5 BEZNG Haftung des Bundes

Erblastentilgungsfonds-Gesetz (ELFG)

neugefasst durch B. v. 16.08.1999 BGBl. I S. 1882; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.12.2014 BGBl. I S. 2431

§ 4 ELFG Bundeshaftung

Gesetz zur Abwicklung des Ausgleichsfonds nach dem Dritten Verstromungsgesetz

G. v. 12.12.1995 BGBl. I S. 1638; zuletzt geändert durch Artikel 328 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474

§ 2 VerstromG3AbwG Verwaltung des Ausgleichsfonds (vom 08.09.2015)

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